§ 89 TKG (Telekommunikationsgesetz), Einstellung des Betriebes

Wiederanmeldung:

Noch kein Account? Erstanmeldung

Alle A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z

Suchbegriff:

Samstag, 26. Mai 2012

zum TKG Inhaltsverzeichnis	Haftungsausschluss

Gesetzestext

(Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 1. Mai 2012)

(1) Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie kann zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung den Betrieb von Telekommunikationsanlagen ganz oder teilweise oder für bestimmte Arten von Anlagen auf bestimmte oder unbestimmte Zeit einstellen und die Benützung bestimmter Anlagen zeitweisen Beschränkungen unterwerfen. (2) Bei einer Verfügung nach Abs. 1 ist unter Schonung der wirtschaftlichen und betrieblichen Interessen des Betreibers vorzugehen; sie begründet keinen Anspruch auf Entschädigung.
[Hinweis] [Druckversion]

Kommentar zu § 89 TKG

Sie können zu § 89 TKG einen eigenen Kommentar verfassen.
Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an:

Entscheidungen zu § 89 TKG

Entscheidungen zu § 89 TKG
• Entscheidungen des OGH (seit 09/1905)
Entscheidungen zu § 89 Abs. 1 TKG
• Entscheidungen des OGH (seit 09/1905)
• Entscheidungen des VwGH (seit 02/1948)
Entscheidungen zu § 89 Abs. 2 TKG
• Entscheidungen des OGH (seit 09/1905)
• Entscheidungen des VwGH (seit 02/1948)
Entscheidungen zu § 89 Abs. 3 TKG
• Entscheidungen des OGH (seit 09/1905)

Forum (Beiträge, Fragen) zu § 89 TKG

Sie können zu § 89 TKG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an:
[Diskussion starten]