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Samstag, 26. Mai 2012

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zum StPO Inhaltsverzeichnis Haftungsausschluss
 
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§ 84. Fristen
 
 Gesetzestext(Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 1. Mai 2012)
(1) Soweit im Einzelnen nichts anderes bestimmt wird, gilt für die Berechnung der in diesem Gesetz normierten Fristen Folgendes:
1.
Fristen können nicht verlängert werden,
2.
Tage des Postlaufs sind in die Frist nicht einzurechnen,
3.
der Tag, von dem ab die Frist zu laufen hat, zählt nicht,
4.
nach Stunden bestimmte Fristen sind von Moment zu Moment zu berechnen,
5.
Samstage, Sonntage, gesetzliche Feiertage und der Karfreitag sind ohne Einfluss auf Beginn und Lauf einer Frist; endet eine Frist an einem solchen Tag, so gilt der nächste Werktag als letzter Tag der Frist.
(2) Soweit im  Einzelnen nichts anderes bestimmt wird,  können  Rechtsmittel,  Rechtsbehelfe  und  alle sonstigen  Eingaben  an  die  Kriminalpolizei, die Staatsanwaltschaft oder  das  Gericht  schriftlich,  per Telefax oder im elektronischen Rechtsverkehr (§ 89a GOG) eingebracht werden. Sofern sie an eine Frist gebunden sind, sind sie auch dann rechtzeitig, wenn sie innerhalb dieser Frist bei der Behörde eingebracht werden, die darüber zu entscheiden hat. Die näheren Vorschriften über die geschäftliche Behandlung solcher Eingaben werden durch Verordnung geregelt.
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