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Freitag, 25. Mai 2012

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zum StVO Inhaltsverzeichnis Haftungsausschluss
 
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§ 3 StVO Vertrauensgrundsatz
 
 Gesetzestext(Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 1. Mai 2012)

(1) Die  Teilnahme  am  Straßenverkehr  erfordert  ständige  Vorsicht  und  gegenseitige Rücksichtnahme; dessen ungeachtet darf jeder Straßenbenützer  vertrauen, dass andere  Personen die  für die Benützung der Straße maßgeblichen Rechtsvorschriften befolgen, außer er müsste annehmen, dass es sich um Kinder, Menschen mit Sehbehinderung mit weißem Stock oder gelber Armbinde, Menschen mit offensichtlicher  körperlicher  Beeinträchtigung  oder  um  Personen  handelt,  aus  deren  augenfälligem Gehaben geschlossen werden muss, dass sie unfähig sind, die Gefahren des Straßenverkehrs einzusehen oder sich dieser Einsicht gemäß zu verhalten.

(2) Der Lenker eines Fahrzeuges hat sich gegenüber Personen, gegenüber denen der Vertrauensgrundsatz gemäß Abs. 1 nicht gilt, insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft so zu verhalten, daß eine Gefährdung dieser Personen ausgeschlossen ist.

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