Forum Recht
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste
Foren-Regeln  RegistrierenRegistrieren
Verjährung des Vereinsmitgliedsbeitrages

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    Forum Recht Foren-Übersicht -> Recht, allgemein
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Charly1981



Anmeldedatum: 17.03.2017
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 17.03.2017, 10:04    Titel: Verjährung des Vereinsmitgliedsbeitrages Antworten mit Zitat

Ein Hallo in die Runde,

als juristischer Laie und Neuling im Forum wende ich mich hier an die Profis...

Es gibt da nämlich ein kleines Problem bei mir im Verein...

Gibt es bei uns in Österreich so wie in Deutschland die Verjährung von Vereinsmitgliedsbeiträgen nach 3 Jahren (§ 195 BGB)? Sprich: Wurde z.B. der Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2013 fällig, endet die Verjährungsfrist am 31.12.2016 womit der Zahlungsanspruch dann erloschen ist.

Des weiteren werde Rückstände bei den Mitgliedsbeiträgen und anderer offenen Zahlungen im Verein mit Pönalen belägt (ist auch in den Satzungen so vorgesehen). Gilt die Verjährung auch für diese Pönale?

Mit freundlichen Grüßen und Dank im voraus,

Charly
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
lexlegis



Anmeldedatum: 01.07.2013
Beiträge: 768

BeitragVerfasst am: 17.03.2017, 11:34    Titel: Antworten mit Zitat

Rückständige jährlich wiederkehrende Einzelleistungen dieser Art (Vereinsbeiträge) verjähren nach 3 Jahren (§ 1480 ABGB).

Das Recht den Betrag aus der vertraglich vereinbarten Konventionalstrafe gemäß § 1336 ABGB zu fordern, ist mit dem Beginn ihrer Fälligkeit ebenso nach 3 Jahren verjährt (§ 1489 ABGB / 3Ob510/86).

Wenn bis jetzt nie etwas kam, dann sollten diese Ansprüche gegen Sie verjährt sein. Wenn aber in der Verjährungszeit bereits eine Klage gegen Sie eingebracht wurde, ist § 1497 Satz 1 zweiter Halbsatz ABGB zu beachten.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden AIM-Name
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    Forum Recht Foren-Übersicht -> Recht, allgemein Alle Zeiten sind GMT
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Sie können keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Sie können auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Sie können an Umfragen in diesem Forum nicht teilnehmen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group, deutsches Paket von phpBB2.de
Deutsche Übersetzung von phpBB.de