Norm: StGB §95 Abs1
Rechtssatz: Ein fortschreitendes Siechtum ist kein Unglücksfall im Sinn des § 95 Abs 1 StGB. Entscheidungstexte 14 Os 104/95 Entscheidungstext OGH 29.08.1995 14 Os 104/95 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0093563 Dokumentnummer JJR_19950829_OGH0002_0140OS00... mehr lesen...
Norm: StGB §95 Abs1
Rechtssatz: Ohne den nach dem § 95 StGB tatbildlichen (wenigstens bedingten) Vorsatz handelt, wer aus den Umständen irrtümlich schließt, daß Hilfeleistung zur Vermeidung einer der bezeichneten Gefahren nicht erforderlich ist. Entscheidungstexte 11 Os 36/89 Entscheidungstext OGH 30.05.1989 11 Os 36/89 Veröff: SSt 60/34 ... mehr lesen...
Norm: StGB §95 Abs1
Rechtssatz: Das Vergehen nach § 95 Abs 1 StGB setzt auf der subjektiven Tatseite die Kenntnis des Unglücksfalles (oder der Gemeingefahr), der hieraus folgenden Gefahr des Todes (oder beträchtlichen Körperverletzung oder Gesundheitsschädigung), der Notwendigkeit der Hilfeleistung zur Abwendung dieser Gefahr sowie der tatsächlichen Möglichkeit zur Hilfe und den Vorsatz, diesen Beistand zu unterlassen, voraus. ... mehr lesen...
Norm: StGB §95 Abs1 Fall2
Rechtssatz: Grundsätzliche Ausführungen zur objektiven und subjektiven Tatseite. Entscheidungstexte 11 Os 36/89 Entscheidungstext OGH 30.05.1989 11 Os 36/89 Veröff: SSt 60/34 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0093562 Dokumentnummer JJR_19890530_OG... mehr lesen...
Norm: StGB §95 Abs1
Rechtssatz: Das äußere Tatbestandsmerkmal der objektiven Hilfsbedürftigkeit ist ex ante unter Anlegung des Erfahrungswissens zu beurteilen. Entscheidungstexte 11 Os 36/89 Entscheidungstext OGH 30.05.1989 11 Os 36/89 Veröff: SSt 60/34 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0093548 ... mehr lesen...
Norm: StGB §95 Abs1StGB §286 Abs1
Rechtssatz: Die Unterlassung der Hilfeleistung steht zur Unterlassung der Verhinderung des Mordes (oder eines anderen vorsätzlichen Tötungsdelikts) im Verhältnis materieller ("stillschweigender") Subsidiarität, sofern die Tatobjekte ident sind und es sich um ein einheitliches Tatgeschehen handelt (scheinbare Idealkonkurrenz oder auch Realkonkurrenz). Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Gründe: Am 5. Juni 1980 gegen 21 Uhr kam Erwin B mit seinem Motorrad auf der Landeshauptstraße 59 in Thuma beim Haus Nr. 14 zum Sturz. Dabei wurde seine Soziusfahrerin Sylvia C verletzt, die einen Bruch (Abspaltung) des rechten Mittelfingerknochens sowie Prellungen und Schürfwunden am rechten Knie erlitt und nach ambulanter Versorgung dieser Verletzungen im Krankenhaus Horn drei Wochen lang einen Gipsverband tragen mußte. Das durch den Sturz verursachte Geräusch hatte der in der Näh... mehr lesen...
Norm: StGB §95 Abs1
Rechtssatz: Die Kenntnis vom Bestehen einer Gefahr des Todes oder einer beträchtlichen Körperverletzung oder Gesundheitsschädigung ist ein essentielles Tatbestandsmerkmal des § 95 Abs 1 StGB. Entscheidungstexte 11 Os 101/81 Entscheidungstext OGH 29.06.1981 11 Os 101/81 Veröff: SSt 52/37 = EvBl 1981/239 S 664 = JBl 1981,661 = RZ 1982/7 S 14 ... mehr lesen...
Norm: StGB §95 Abs1
Rechtssatz: Das Tatbestandsmerkmal der Gefahr des Todes oder einer beträchtlichen Körperverletzung oder Gesundheitsschädigung kann sich auch aus der Möglichkeit eines Folgeunfalles ergeben. Entscheidungstexte 11 Os 101/81 Entscheidungstext OGH 29.06.1981 11 Os 101/81 Veröff: SSt 52/37 = EvBl 1981/239 S 664 = JBl 1981,661 = RZ 1982/7 S 14 ... mehr lesen...
