Gesetzesaktualisierungen

1 Gesetz aktualisiert am 14.04.2018

Gesetze 1-1 von 1

7 Paragrafen zu Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (FSG-GV) aktualisiert


§ 24 FSG-GV Übergangsbestimmungen

(Anm.: Abs. 1 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 64/2006)(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 206/2016)(3) Personen, die gemäß § 65 KFG 1967 vor dem 1. November 1997 eine Lenkerberechtigung für die Gruppe C oder C und E erteilt bekommen haben und bei denen1.bei Erteilung der Lenkerberechtigung ... mehr lesen...


§ 25 FSG-GV Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. November 1997 in Kraft.(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung treten die §§ 30 bis 35 und § 66 Abs. 1 Z 5 und 6 der Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967, BGBl. Nr. 399, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 80/1997 außer Kraft.(3) § 23 in der Fa... mehr lesen...


§ 10 FSG-GV Herz-Kreislauf-Erkrankungen

(1) Personen mit nachfolgend genannten Herz-Kreislauf-Erkrankungen darf eine Lenkberechtigung der jeweils genannten Gruppe(n) nur erteilt oder belassen werden, wenn die Erkrankung wirksam behandelt wurde und eine befürwortende fachärztliche Stellungnahme beigebracht wurde; erforderlichenfalls ist... mehr lesen...


§ 11 FSG-GV Zuckerkrankheit

(1) Zuckerkranken darf eine Lenkberechtigung nur nach einer befürwortenden fachärztlichen Stellungnahme erteilt oder belassen werden, aus der insbesondere auch hervorgeht, dass der Zuckerkranke die mit Hypoglykämie verbundenen Risiken versteht und seinen Zustand angemessen beherrscht.(2) Zuckerkr... mehr lesen...


§ 18 FSG-GV Verkehrspsychologische Untersuchung

(1) Die Überprüfung der einzelnen Merkmale ist nach dem jeweiligen Stand der verkehrspsychologischen Wissenschaft mit entsprechenden Verfahren vorzunehmen. Die Relevanz dieser Verfahren für das Verkehrsverhalten muß durch Validierungsstudien wissenschaftlich nachgewiesen werden.(2) Für die Überpr... mehr lesen...


§ 22 FSG-GV Sachverständige Ärzte für Allgemeinmedizin

(1) Ärzte für Allgemeinmedizin, die1.Besitzer einer gültigen Lenkberechtigung für die Klasse B sind,2.die Physikatsprüfung gemäß der Verordnung des Ministers des Innern vom 21. März 1873 betreffend die Prüfung der Ärzte und Tierärzte zur Erlangung einer bleibenden Anstellung im öffentlichen Sanit... mehr lesen...


§ 12b FSG-GV Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom

(1) Personen, bei denen der Verdacht auf ein mittelschweres oder schweres obstruktives Schlafapnoe-Syndrom gemäß Abs. 4 besteht, darf eine Lenkberechtigung nur nach Einholung einer fachärztlichen Stellungnahme erteilt oder belassen werden. Besitzer von Lenkberechtigungen sind auf die besonderen R... mehr lesen...


Aktualisiert am 14.04.18
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