Gesetzesaktualisierungen

4 Gesetze aktualisiert am 15.12.2017

Gesetze 1-4 von 4

1 Paragraf zu Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) aktualisiert


§ 44 ABGB Begriff der Ehe,

Die Familien-Verhältnisse werden durch den Ehevertrag gegründet. In dem Ehevertrage erklären zwey Personen verschiedenen Geschlechtes gesetzmäßig ihren Willen, in unzertrennlicher Gemeinschaft zu leben, Kinder zu zeugen, sie zu erziehen, und sich gegenseitigen Beystand zu leisten. mehr lesen...


Aktualisiert am 15.12.17

3 Paragrafen zu Eingetragene Partnerschaft-Gesetz (EPG) aktualisiert


§ 5 EPG Begründungshindernisse

(1) Eine eingetragene Partnerschaft darf nicht begründet werden1.zwischen Personen verschiedenen Geschlechts;2.mit einer Person, die bereits verheiratet ist oder mit einer anderen Person eine noch aufrechte eingetragene Partnerschaft begründet hat;3.zwischen Verwandten in gerader Linie und zwisch... mehr lesen...


§ 1 EPG Geltungsbereich

Dieses Bundesgesetz regelt die Begründung, die Wirkungen und die Auflösung der eingetragenen Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (im Folgenden „eingetragene Partnerschaft“). mehr lesen...


§ 2 EPG Wesen der eingetragenen Partnerschaft

Eine eingetragene Partnerschaft können nur zwei Personen gleichen Geschlechts begründen (eingetragene Partner). Sie verbinden sich damit zu einer Lebensgemeinschaft auf Dauer mit gegenseitigen Rechten und Pflichten. mehr lesen...


Aktualisiert am 15.12.17

1 Paragraf zu Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-K) aktualisiert


Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-K) Fundstelle

(Übersetzung)ÜBEREINKOMMEN DER VEREINTEN NATIONEN ÜBER VERTRÄGE ÜBER DEN INTERNATIONALEN WARENKAUFStF: BGBl. Nr. 96/1988 (NR: GP XVII RV 94 AB 271 S. 38. BR: AB 3371 S. 494.) Änderung BGBl. Nr. 175/1988 (K - Geltungsbereich)BGBl. Nr. 550/1988 (K - Geltungsbereich)BGBl. Nr. 235/1989 idF BG... mehr lesen...


Aktualisiert am 15.12.17

3 Paragrafen zu Auslandsverwendungsverordnung (AuslvV) aktualisiert


§ 1 AuslvV

Die Auslandsverwendungszulage und die Zuschüsse, die gemäß § 21g Abs. 4 Z 1 GehG in Pauschalbeträgen festzusetzen sind, werden - soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist - in Werteinheiten festgesetzt. Eine Werteinheit (WE) entspricht dem Betrag von 75,25 €. mehr lesen...


§ 2 AuslvV Auslandsverwendungszulage

(1) Die Auslandsverwendungszulage setzt sich aus dem Grundbetrag und allfälligen Zuschlägen zusammen.(2) Der Grundbetrag beträgt 8 WE.(3) Der Funktionszuschlag beträgt für Beamte an österreichischen Vertretungsbehörden1.1 516,49 € bei einer dauernden dienstlichen Verwendung alsa)Leiter einer Bots... mehr lesen...


§ 8 AuslvV

Der Zuschuss zur Vorbeugung vor Tropenkrankheiten beträgt für jeden Familienangehörigen bei einer Verwendung des Beamten in1.Abu Dhabi, Abuja, Bagdad, Bangkok, Dakar, Guatemala, Hanoi, Hongkong, Islamabad, Jakarta, Kuala Lumpur, Manila, Maskat, New Delhi, Riyadh, Shanghai oder Taipei monatlich 30... mehr lesen...


Aktualisiert am 15.12.17
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