Gesetzesaktualisierungen

24 Gesetze aktualisiert am 25.11.2021

Gesetze 21-24 von 24

2 Paragrafen zu Nationalparkgesetz Hohe Tauern, Tiroler (T-NHT) aktualisiert


§ 22 T-NHT

(1) Zur Förderung und Betreuung des Nationalparks wird der „Tiroler Nationalparkfonds Hohe Tauern“ - in der Folge kurz „Nationalparkfonds“ genannt - errichtet.(2) Der Nationalparkfonds besitzt Rechtspersönlichkeit und ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts. Er hat seinen Sitz in eine... mehr lesen...


§ 4 T-NHT Außengrenzen, Zonen, Nationalparkregion

(1) Die Landesregierung hat die Außengrenzen des Nationalparks unter Bedachtnahme auf die Ziele nach § 2 Abs. 1 durch Verordnung festzulegen.(2) Der Nationalpark gliedert sich in die Außenzone, die Kernzone und die Sonderschutzgebiete.(3) Die Außenzone umfaßt die im Nationalpark außerhalb der Ker... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.11.21

1 Paragraf zu Güter- und Seilwege-Landesgesetz - GSLG. 1970 (GSLG. 1970) aktualisiert


§ 16 GSLG. 1970

(1) Die Organe der Bringungsgemeinschaft sinda)die Vollversammlung;b)der Ausschuß;c)der Obmann.(2) Die Vollversammlung ist beschlußfähig, wenn sämtliche Mitglieder der Bringungsgemeinschaft zur Vollversammlung eingeladen wurden und mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist; ist zur festgese... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.11.21

2 Paragrafen zu Krankenanstaltengesetz - Tir KAG, Tiroler (Tir KAG) aktualisiert


§ 41a Tir KAG

(1) Der Träger der Krankenanstalt hat von den Patienten der allgemeinen Gebührenklasse, diea)sozialversichert sind und für deren Anstaltspflege LKF-Gebührenersätze durch den Tiroler Gesundheitsfonds geleistet werden oderb)gegenüber einer Kranken- und Unfallfürsorgeeinrichtung nach § 52 Abs. 2 ans... mehr lesen...


§ 31b Tir KAG

(1) Die Träger der Krankenanstalten haben hinsichtlich der Auswahl und des Einsatzes von Arzneimitteln Arzneimittelkommissionen einzurichten. Eine Arzneimittelkommission kann auch für mehrere Krankenanstalten eingerichtet werden.(2) Die Arzneimittelkommission hat insbesondere folgende Aufgaben:a)... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.11.21

12 Paragrafen zu COVID-19-Gesetz, Tiroler (T-COVID-19) aktualisiert


§ 18 T-COVID-19

(1) Dieses Gesetz tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft, soweit im Abs. 2 nichts anderes bestimmt ist.(2) Der 1. Abschnitt sowie die §§ 8, 9, 10, 11, 12, 13 und 16 treten mit 15. März 2020 in Kraft.(3) Dieses Gesetz tritt mit dem Ablauf des 30. Juni 2022 außer Kraft. mehr lesen...


§ 16 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 16 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


§ 15 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 15 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


§ 14 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 14 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


§ 13 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 13 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


§ 9 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 9 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


§ 8 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 8 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


§ 5 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 5 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


§ 4 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 4 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


§ 3 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 3 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


§ 2 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 2 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


§ 1 T-COVID-19 (weggefallen)

§ 1 T-COVID-19 seit 31.12.2020 weggefallen. mehr lesen...


Aktualisiert am 25.11.21
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