Gesetzesaktualisierungen

55 Gesetze aktualisiert am 11.02.2019

Gesetze 51-55 von 55

1 Paragraf zu Zahnärztegesetz (ZÄG) aktualisiert


§ 79 ZÄG Entziehung der Berufsberechtigung

(1) Die Berechtigung zur Berufsausübung der Zahnärztlichen Assistenz ist durch die nach dem Hauptwohnsitz des/der Betroffenen zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde zu entziehen, wenn eine der Voraussetzungen gemäß § 76 bereits anfänglich nicht gegeben war oder weggefallen ist.(2) Anlässlich der E... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.02.19

1 Paragraf zu Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2014 (VGÜ 2014) aktualisiert


§ 6 VGÜ 2014 Gemeinsame Bestimmungen

(1) Als Eignungsuntersuchung im Sinne dieser Verordnung gilt die für die erstmalige Aufnahme einer Tätigkeit durchgeführte Untersuchung betreffend eine bestimmte Einwirkung, unabhängig davon, in welchem Betrieb die Tätigkeit erfolgte.(2) Die Zeitabstände der Folgeuntersuchungen sowie der wiederke... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.02.19

2 Paragrafen zu Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz (BLVG) aktualisiert


§ 3 BLVG

(1) Das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Leiter der unter § 1 Abs. 1 fallenden Schulen und der Leiter der Bundeskonvikte vermindert sich je nach der Zuweisung dieser Schulen und Bundeskonvikte zu den Dienstzulagengruppen im Sinne des § 57 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54. Das Ausmaß der Ver... mehr lesen...


§ 9 BLVG Einrechnung von Nebenleistungen

(1) Die Tätigkeit des Lehrers, der mit der verwaltungsmäßigen Unterstützung des Direktors betraut ist, wird als eine halbe Wochenstunde der Lehrverpflichtungsgruppe III je Klasse der Schule in die Lehrverpflichtung eingerechnet.(1a) Die Tätigkeit der Lehrperson, die mit der Funktion Schulcluster-... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.02.19

3 Paragrafen zu Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (AIFMG) aktualisiert


§ 58 AIFMG Form der Kommunikation mit der FMA - elektronische Übermittlung

Die FMA kann durch Verordnung vorschreiben, dass die Anzeigen und Übermittlungen gemäß § 1 Abs. 5 Z 4, 5 und 5a, § 8 Abs. 1, § 18 Abs. 1 Z 1, § 20 Abs. 1, § 22 Abs. 1 bis 5 und 7, § 25 Abs. 1, § 29 Abs. 2, § 30 Abs. 2 und 6, § 32 Abs. 2, 3 und 6, § 35 Abs. 2 und 6, § 36 Abs. 2 und 7, § 38 Abs. 2,... mehr lesen...


§ 1 AIFMG

(1) Vorbehaltlich Abs. 3 bis 5 gilt dieses Bundesgesetz für1.EU-AIFM, die einen oder mehrere AIF verwalten, unabhängig davon, ob es sich bei solchen AIF um EU-AIF oder Nicht-EU-AIF handelt,2.Nicht-EU-AIFM, die einen oder mehrere EU-AIF verwalten, und3.Nicht-EU-AIFM, die einen oder mehrere AIF in ... mehr lesen...


§ 2 AIFMG Begriffsbestimmungen

(1) Im Sinne dieses Bundesgesetzes gelten folgende Begriffsbestimmungen:1.„AIF“ ist jeder Organismus für gemeinsame Anlagen einschließlich seiner Teilfonds, dera)von einer Anzahl von Anlegern Kapital einsammelt, um es gemäß einer festgelegten Anlagestrategie zum Nutzen dieser Anleger zu investier... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.02.19

1 Paragraf zu Hochschul-Curriculaverordnung 2013 (HCV 2013) aktualisiert


§ 2 HCV 2013 Begriffsbestimmungen

Im Anwendungsbereich dieser Verordnung sind zu verstehen:1.unter „Modul“ eine inhaltlich und zeitlich abgegrenzte Studieneinheit mit einem Studienumfang von mindestens 5 ECTS-Anrechnungspunkten;2.unter „Lehrbefähigung“ die mit dem entsprechenden Lehramt verbundene Berechtigung zur Ausübung des Le... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.02.19
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