Gesetzesaktualisierungen

16 Gesetze aktualisiert am 06.12.2018

Gesetze 11-16 von 16

3 Paragrafen zu Landesbediensteten-Gehaltsgesetz (LB-GG) aktualisiert


§ 48 LB-GG § 48

(1) Die §§ 12 Abs 1, 15 Abs 7, 35 Abs 2, 44 Abs 3 und 45 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 118/2015 treten mit 1. Jänner 2016 in Kraft. (2) In der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 98/2017 treten in Kraft:1.die §§ 3, 9 Abs 2, 8 und 9, 13 Abs 1, 35 Abs 2 und 46 in der Fassung des Gesetzes LGBl ... mehr lesen...


§ 46 LB-GG § 46

Die in diesem Gesetz enthaltenen Verweisungen auf bundesrechtliche Vorschriften gelten, soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird, als Verweisungen auf die letztzitierte Fassung:1.Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB), JGS Nr 946/1811; Gesetz BGBl I Nr 43/2016;2.Bundesbezügegesetz (BBe... mehr lesen...


§ 45 LB-GG § 45

(1) Soweit nicht anderes bestimmt wird, ist die Landesregierung Dienstbehörde und Vertreterin des Dienstgebers im Sinn dieses Gesetzes. Die Geschäftsführerin oder der Geschäftsführer der SALK ist in dem sich aus § 2 des Salzburger Landesbediensteten-Zuweisungsgesetzes ergebenden Ausmaß Dienstbehö... mehr lesen...


Aktualisiert am 06.12.18

5 Paragrafen zu Salzburger Gemeindeordnung 1994 (GdO 1994) aktualisiert


§ 99 GdO 1994 § 99

(1) Die §§ 16 Abs 4 und 5, 34 Abs 6, 35 Abs 2, 80, 91 Abs 1 und 98 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 106/2013 sowie die Aufhebung des § 22 Abs 3 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft.(2) Die §§ 34 Abs 6 und 80 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 107/2013 treten mit 1. Jänner 2015 in Kraft.(3) Die ... mehr lesen...


§ 96a GdO 1994 §96a

(1) Die in diesem Gesetz enthaltenen Verweisungen auf bundesrechtliche Vorschriften gelten, soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird, als Verweisungen auf die letztzitierte Fassung: 1.Bankwesengesetz – BWG, BGBl Nr 532/1993; Gesetz BGBl I Nr 17/2018;2.Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 – BDG ... mehr lesen...


§ 47 GdO 1994 § 47

(1) Die Bediensteten der Gemeinde sind entweder von der Gemeinde hoheitlich ernannt (öffentlich-rechtlich Bedienstete) oder stehen in einem Vertragsverhältnis zur Gemeinde (privatrechtlich Bedienstete). Die Gemeinde ist gegenüber den öffentlich-rechtlich Bediensteten Träger der Diensthoheit, gege... mehr lesen...


§ 14a GdO 1994 § 14a

(1) Der Bürgermeister kann von Personen, die ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde haben, unter den Voraussetzungen gemäß Abs 2 zum Zweck von Gratulationen aus Anlass einer Geburt, der Volljährigkeit, einer Eheschließung, der Begründung einer eingetragenen Partnerschaft, eines besonderen Jubiläums ... mehr lesen...


Salzburger Gemeindeordnung 1994 (GdO 1994) Fundstelle

Salzburger Gemeindeordnung 1994 – GdO 1994StF: LGBl Nr 107/1994 (WV) Änderung LGBl Nr 1/1995LGBl Nr 18/1995LGBl Nr 47/1995 (DFB)LGBl Nr 57/1996 (Blg LT 11. GP: RV 473, AB 525, jeweils 3. Sess)LGBl Nr 38/1997 (Blg LT 11. GP: RV 68, AB 173, jeweils 4. Sess)LGBl Nr 8/1998 (Blg LT 11... mehr lesen...


Aktualisiert am 06.12.18

2 Paragrafen zu Gemeindeorgane-Entschädigungsgesetz (GemEntschG) aktualisiert


§ 22 GemEntschG § 22

(1) Die §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 3, 12 Abs. 3 sowie 14 Abs. 2 und 5 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 69/2010 treten mit 1. Juli 2010 in Kraft.(2) § 5 Abs 7 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 53/2011 tritt mit Beginn des auf dessen Kundmachung folgenden Monats in Kraft.(3) § 3 Abs 3 in der Fa... mehr lesen...


§ 7 GemEntschG § 7

(1) Über Ansprüche nach diesem Gesetz entscheidet, soweit nichts besonderes bestimmt ist, die Gemeinde durch Bescheid. Zuständig ist jene Gemeinde, bei der die anspruchsbegründende Funktion ausgeübt wurde. Bescheide der Gemeinde, aus denen sich ein Leistungsanspruch gegenüber dem Lande ergibt, be... mehr lesen...


Aktualisiert am 06.12.18

3 Paragrafen zu Salzburger Landes-Beamtengesetz 1987 (L-BG) aktualisiert


§ 136 L-BG § 136

(1) Die §§ 82, 84 und 135 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 66/2015 treten mit 1. März 2015 in Kraft. § 88 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 66/2015 tritt mit 1. Jänner 2016 in Kraft. § 86 Abs 2 L-VBG in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 66/2015 findet auch auf Beamte sinngemäß Anw... mehr lesen...


§ 130 L-BG § 130

Die in diesem Gesetz enthaltenen Verweisungen auf bundesrechtliche Vorschriften gelten, soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird, als Verweisungen auf die letztzitierte Fassung:1.Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB), JGS Nr 946/1811; Gesetz BGBl I Nr 43/2016;2.Allgemeines Sozialversi... mehr lesen...


§ 128 L-BG § 128

(1) Soweit nicht anderes bestimmt ist, ist die Landesregierung Dienstbehörde im Sinn dieses Gesetzes.(2) Für die Ermächtigung zur Datenverarbeitung gilt § 74 Landes-Vertragsbedienstetengesetz 2000 sinngemäß mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Dienstgebers die Dienstbehörde tritt. mehr lesen...


Aktualisiert am 06.12.18

2 Paragrafen zu Salzburger Landes-Personalvertretungsgesetz (L-PVG) aktualisiert


§ 33 L-PVG § 33

(1) § 5 Abs 8 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 62/1993 tritt mit 1. April 1993 in Kraft.(2) § 12 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 62/1993 tritt gleichzeitig mit dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum in Kraft.(3) § 30 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 88/1993 tritt mit 2... mehr lesen...


§ 30 L-PVG § 30

(1) Der Personalvertretung sind folgende personenbezogene Daten, soweit es in Betracht kommt automationsunterstützt, zu übermitteln:a)Personalverzeichnisse für Beamte und Vertragsbedienstete;b)personenbezogene Daten über abgeschlossene Ausbildungen (Prüfungen), die dienstliche Stellung sowie über... mehr lesen...


Aktualisiert am 06.12.18

2 Paragrafen zu Geschäftsordnung der Tiroler Landesregierung (T-GL) aktualisiert


Anl. 1 T-GL Landeshauptmann Günther Platte

1.Angelegenheiten der Bundesverfassung und der Landesverfassung; Wahlen, Volksabstimmungen, Volksbegehren und Volksbefragungen; Legistik, Verlautbarungsorgane des Landes; Verbindungsstelle der Bundesländer; Institut für Föderalismus;2.Bundesstaats- und Verwaltungsreform, Verwaltungsinnovation;3.L... mehr lesen...


§ 2 T-GL § 2

(1) Die im § 1 genannten Angelegenheiten der Landesverwaltung werden in der Geschäftsverteilung der Landesregierung (Anlage) den einzelnen Mitgliedern der Landesregierung zur Besorgung zugewiesen.(2) Die einzelnen Mitglieder der Landesregierung haben die ihnen zugewiesenen Angelegenheiten, sofern... mehr lesen...


Aktualisiert am 06.12.18
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