Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 06.10.2018

Gesetze 1-2 von 2

3 Paragrafen zu Erhöhung des Beitrages des Landes NÖ zur Finanzierung des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds (NÖ EBLFGS) aktualisiert


§ 2 NÖ EBLFGS § 2

(1) Diese Verordnung tritt an dem Monatsersten in Kraft, der der Kundmachung folgt.(2) § 1 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 88/2015 tritt am 1. Jänner 2016 in Kraft.(3) § 1 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 25/2017 tritt am 1. Jänner 2017 in Kraft.(4) § 1 in der Fassung der Veror... mehr lesen...


§ 1 NÖ EBLFGS § 1

Der Faktor, um den der Beitrag des Landes Niederösterreich erhöht wird, wird für das Jahr 2018 mit 3,5 % festgelegt. mehr lesen...


Erhöhung des Beitrages des Landes NÖ zur Finanzierung des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds (NÖ EBLFGS) Fundstelle

Verordnung über die Erhöhung des Beitrages des Landes NÖ zur Finanzierung des NÖ Gesundheits- und SozialfondsStF: LGBl. 9450/2-0 Änderung LGBl. 9450/2-1LGBl. 9450/2-2LGBl. 9450/2-3LGBl. 9450/2-4LGBl. 9450/2-5LGBl. 9450/2-6LGBl. 9450/2-7LGBl. Nr. 88/2015LGBl. Nr. 25/2017LGBl. Nr. 105/2017L... mehr lesen...


Aktualisiert am 06.10.18

10 Paragrafen zu Oö. Krankenanstaltengesetz 1997 (Oö. KAG 1997) aktualisiert


§ 102a Oö. KAG 1997 § 102a

Soweit in diesem Landesgesetz auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese, wenn nicht eine bestimmte Fassung angeführt ist, in folgender Fassung anzuwenden:-Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 131/2017;-ArbeitnehmerInnen... mehr lesen...


§ 93 Oö. KAG 1997 § 93

(1) Wird entschädigungsberechtigten Personen im Sinn des Heeresentschädigungsgesetzes, deren Gesundheitsschädigung als Dienstbeschädigung nach dem Heeresversorgungsgesetz anerkannt wurde, Anstaltspflege in einer öffentlichen Krankenanstalt geleistet, so sind der öffentlichen Krankenanstalt die ge... mehr lesen...


§ 78 Oö. KAG 1997 § 78

(1) Die Rechtsträger öffentlicher Krankenanstalten sind verpflichtet, den Betrieb der Krankenanstalt ohne Unterbrechung aufrechtzuerhalten.(2) Der Verzicht auf das Öffentlichkeitsrecht und bei Krankenanstalten, die der Wirtschaftsaufsicht unterliegen, auch die freiwillige Betriebsunterbrechung od... mehr lesen...


§ 55 Oö. KAG 1997 § 55

(1) Zur Bezahlung der in einer Krankenanstalt aufgelaufenen Pflege-(Sonder-)gebühren ist in erster Linie der Patient selbst verpflichtet, sofern nicht eine andere physische oder juristische Person auf Grund sozialversicherungsrechtlicher Bestimmungen, sonstiger gesetzlicher Vorschriften oder vert... mehr lesen...


§ 18 Oö. KAG 1997 § 18

(1) Die Rechtsträger von Krankenanstalten haben zur Beurteilung1.klinischer Prüfungen von Arzneimitteln und Medizinprodukten,2.der Anwendung neuer medizinischer Methoden und nicht-interventioneller Studien,3.angewandter medizinischer Forschung, und4.der Durchführung von Pflegeforschungsprojekten ... mehr lesen...


§ 15 Oö. KAG 1997 § 15

(1) Die Einrichtung des ärztlichen bzw. zahnärztlichen Dienstes in Krankenanstalten muß folgenden Anforderungen entsprechen:1.Ärztliche Hilfe muß in der Anstalt jederzeit sofort erreichbar sein.2.In Zentralkrankenanstalten muss uneingeschränkt eine Anwesenheit von Fachärzten aller in Betracht kom... mehr lesen...


§ 6a Oö. KAG 1997 § 6a

(1) Die Errichtung eines selbständigen Ambulatoriums bedarf, sofern § 91 nicht anderes bestimmt, einer Bewilligung der Landesregierung. (Anm: LGBl.Nr. 85/2016)(2) Der Antrag auf Erteilung der Errichtungsbewilligung hat den Anstaltszweck, die Bezeichnung der Anstalt und das in Aussicht genommene L... mehr lesen...


§ 5 Oö. KAG 1997 § 5

(1) Die Errichtungsbewilligung ist zu erteilen, wenn1.ein Bedarf im Sinn des Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 4 oder 5 gegeben ist,2.das Eigentum an der für die bettenführende Krankenanstalt vorgesehenen Betriebsanlage oder das sonstige Recht zu deren Benützung nachgewiesen wird,3.das Gebäude, das a... mehr lesen...


§ 3a Oö. KAG 1997 § 3a

(1) Abteilungen sind bettenführende Einrichtungen, die zeitlich uneingeschränkt zu betreiben sind und die im Rahmen der Abdeckung des fachrichtungsbezogenen Versorgungsbedarfs der Bevölkerung in ihrem Einzugsbereich nach Maßgabe des § 15 Abs. 1 die jederzeitige Verfügbarkeit fachärztlicher Akutve... mehr lesen...


§ 3 Oö. KAG 1997 § 3

(1) Allgemeine Krankenanstalten sind einzurichten als1.Standardkrankenanstalten nach Maßgabe des Abs. 7 mit zumindest zwei Abteilungen, davon eine für Innere Medizin. Weiters muss zumindest eine ambulante Basisversorgung für chirurgische bzw. unfallchirurgische Akutfälle im Sinn der Leistungsmatr... mehr lesen...


Aktualisiert am 06.10.18
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