Entscheidungen zu § 5 Abs. 6 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-28 von 28

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/16 W203 2229154-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Erhalterin der gegenständlichen Privatschule (im Folgenden: Beschwerdeführerin) zeigte am 25.10.2019 gegenüber der Bildungsdirektion für Wien (im Folgenden: belangte Behörde) an, dass die Einstellung einer näher bezeichneten Person als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände „Informatik“ und „Informationstechnologie“ an der gegenständlichen Schule ab dem Schuljahr 2019/20 beabsichtigt sei. 2. Am 05.11.2019 teilte die belan... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.09.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/7/2 W129 2208306-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “. Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von Mag. XXXX als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände „Popgitarre“, „Jazzgitarre“, „Songwriting“, „Didaktik+lehrpraxis“, „Solfeggio“, „Eartraining Pop“, „Didaktik der Popmusik“, „Stageband“, „Ensemble Pop“ sowie „Bandleitung“ an dieser Privatschule an. Der Anzeige wurden insbesondere folgende Unterlagen angeschlossen: - Lebenslauf - Arbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/2 W129 2209896-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “. Er zeigte am 18.09.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände „Ballett“, „Jump and Turn“, „Floor Barre“, „Jazzdance“ und „Modern Dance“ an dieser Privatschule an. Der Anzeige wurden folgende Unterlagen angeschlossen: - Lebenslauf - Strafregisterbescheinigung - Kopie des Passes - Bestätigung über physische und psychische Eignung -Übersicht der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/2 W129 2208321-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “. Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände „Popgesang“, „Jazzgesang“, „Didaktik+Lehrpraxis Pop/Jazzgesang“ sowie „Solfeggio Pop/Jazz“ an dieser Privatschule an. Der Anzeige wurden folgende Unterlagen angeschlossen: - Lebenslauf - Strafregisterbescheinigung - Kopie des Reisepasses - Ärztliches Attest - zwei Bachelorprüfungszeugnisse... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/2 W129 2209414-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “. Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände „Jazzklavier“, „Jazztheorie“ sowie „Arrangement“ an dieser Privatschule an. Der Anzeige wurden folgende Unterlagen angeschlossen: - Reifezeugnis aus dem Hauptfach Jazz-Klavier des Konservatoriums der Stadt Wien - Übersicht der BM.IAP-Anfrage 2. Am 17.09.2018 teilte die belangte Behörde mit ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/28 W128 2212667-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verein " XXXX " (im Folgenden: beschwerdeführende Partei) ist Schulerhalter der Privatschule mit eigenem Organisationsstatut (11.-13. Schulstufe) " XXXX ". Sie zeigte mit bei dem Stadtschulrat für Wien am 12.09.2018 eingelangten Schreiben, die Verwendung von XXXX als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Chinesisch" an dieser Privatschule an. Dazu legte die beschwerdeführende Partei folgende Unterlagen vor: * eine Strafregisterbeschei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/2 W227 2224230-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der beschwerdeführende Verein ist Schulerhalter der Privatschule " XXXX ", eine Schule mit eigenem Organisationsstatut. Mit Schreiben vom 14. Juni 2019 zeigte der beschwerdeführende Verein die Bestellung von XXXX als Lehrerin an der Ja XXXX für die Unterrichtsgegenstände "Japanisch", "Mathematik" sowie "Bewegung und Sport" an. Dazu legte der beschwerdeführende Verein den japanischen Reisepass, ein "Rezertifizierungszeugnis" der japanischen Bi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/30 W128 2208305-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von Mag. XXXX , MA, als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Pädagogik & Psychologie" an dieser Privatschule an. Dazu legte der Beschwerdeführer folgende Unterlagen vor: * einen Sponsionsbescheid "Magistra der Philosophie" der Karl-Franzens-Universität Graz vom 26.06.2013 * ein Zeugnis über den Abschluss des Universitätslehrganges... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/28 W129 2223055-1

I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte mit Schreiben vom 14. Mai 2019, das am 17. Mai 2019 bei der belangten Behörde einlangte, die Verwendung von XXXX als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Korrepetition" an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Wien gemäß § 5 Abs. 1, 4 und 6 Privatschulgesetz (PrivSchG) die Verwendung von XXXX als Lehrer für den Unterrichtsgege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/28 W203 2214474-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist Erhalterin der Privatschule " XXXX ". Sie zeigte am 05.11.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrerin für die Unterrichtsfächer Biologie, Chemie sowie für den schulautonomen Pflichtgegenstand "Science Lab" an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der Stadtschulrat für Wien (nunmehr: Bildungsdirektion für Wien; im Folgenden: belangte Behörde) gemäß §§ 5 Abs. 6 iVm Abs. 4, 2 Abs. 4 und 11 Privatsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/4 W227 2226750-1

I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule XXXX . Er zeigte am 13. November 2019 die Verwendung von XXXX als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Sologesang" an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Wien gemäß § 5 Abs. 1, 4 und 6 Privatschulgesetz (PrivSchG) die Verwendung von XXXX als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Sologesang" an der Privatschule XXXX . 3. Gegen diesen Bescheid er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/3 W128 2208297-1

I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von Ing. XXXX , BA als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Pop-Bass", "Jazz-Bass" und "Didaktik und Lehrpraxis" an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der Stadtschulrat für Wien (nun: Bildungsdirektion für Wien) gemäß § 5 Abs. 1, 4 und 6 Privatschulgesetz (PrivSchG) die Verwendung von von Ing. XXXX , BA als Lehrer für die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/3 W128 2208320-1

I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von Mag. (FH) XXXX als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Popgesang", "Didaktik und Lehrpraxis", "Solfeggio" und "Eartraining Pop" an dieser Privatschule an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der Stadtschulrat für Wien (nun: Bildungsdirektion für Wien) gemäß § 5 Abs. 1, 4 und 6 Privatschulgesetz (PrivSchG) die Verwendung von von Mag. (FH) X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.02.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/31 W227 2115998-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX Schule in Wien des Staates XXXX " ( XXXX Schule). Am 29. April 2015 zeigte der Beschwerdeführer dem (damaligen) Stadtschulrat für Wien die Bestellung nachstehender Personen an: XXXX als Schulleiter, XXXX als Lehrerin für Arabische Sprache, Zeichnen und Französisch, XXXX als Lehrerin für Arabische Sprache und Religion, XXXX als Lehrer für Biologie, XXXX als Lehrerin für d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/31 W227 2116005-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX Schule in Wien des Staates XXXX " ( XXXX Schule). Am 29. April 2015 zeigte der Beschwerdeführer dem (damaligen) Stadtschulrat für Wien die Bestellung nachstehender Personen an: XXXX als Schulleiter, XXXX als Lehrerin für Arabische Sprache, Zeichnen und Französisch, XXXX als Lehrerin für Arabische Sprache und Religion, XXXX als Lehrer für Biologie, XXXX als Lehrerin für d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/31 W227 2116006-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX Schule in Wien des Staates XXXX " ( XXXX Schule). Am 29. April 2015 zeigte der Beschwerdeführer dem (damaligen) Stadtschulrat für Wien die Bestellung nachstehender Personen an: XXXX als Schulleiter, XXXX als Lehrerin für Arabische Sprache, Zeichnen und Französisch, XXXX als Lehrerin für Arabische Sprache und Religion, XXXX als Lehrer für Biologie, XXXX als Lehrerin für d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/31 W227 2116007-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX Schule in Wien des Staates XXXX " ( XXXX Schule). Am 29. April 2015 zeigte der Beschwerdeführer dem (damaligen) Stadtschulrat für Wien die Bestellung nachstehender Personen an: XXXX als Schulleiter, XXXX als Lehrerin für Arabische Sprache, Zeichnen und Französisch, XXXX als Lehrerin für Arabische Sprache und Religion, XXXX als Lehrer für Biologie, XXXX als Lehrerin für d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/9 W224 2187971-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter der Privatschule " XXXX " (im Folgenden: Privatschule). Er zeigte am 09.10.2017 die Verwendung von XXXX , als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände "Jazzdance", "Modern Dance" und "Step" an dieser Privatschule an. 2. Der Stadtschulrat für Wien (im Folgenden: belangte Behörde) untersagte mit Bescheid vom 31.10.2017, Zl. 600.904520/0067-RPS/2017, die Verwendung von XXXX , als Lehrerin für die Unter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/5 W224 2209416-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter der Privatschule " XXXX " (im Folgenden: Privatschule). Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Jazzgitarre", "Pop-Gitarre" und "Gitarre" an dieser Privatschule an. 2. Der Stadtschulrat für Wien (im Folgenden: belangte Behörde) untersagte mit Bescheid vom 01.10.2018, Zl. 600.904520/0087-RPS/2018, die Verwendung von XXXX als Lehrer für die Unterrich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/5 W224 2208301-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter der Privatschule " XXXX " (im Folgenden: Privatschule). Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX , als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Popgesang" und "Didaktik + Lehrpraxis" an dieser Privatschule an. 2. Der Stadtschulrat für Wien (im Folgenden: belangte Behörde) untersagte mit Bescheid vom 27.09.2018, Zl. 600.904520/0080-RPS/2018, die Verwendung von XXXX als Lehrer für die Unterricht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/5 W224 2208318-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter der Privatschule " XXXX " (im Folgenden: Privatschule). Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX , als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Popschlagzeug", "Jazzschlagzeug" und "Didaktik + Lehrpraxis" an dieser Privatschule an. 2. Der Stadtschulrat für Wien (im Folgenden: belangte Behörde) untersagte mit Bescheid vom 27.09.2018, Zl. 600.904520/0063-RPS/2018, die Verwendung von XXXX , als L... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/5 W224 2209411-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter der Privatschule " XXXX " (im Folgenden: Privatschule). Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrer für die Unterrichtsgegenstände "Popschlagzeug", "Jazzschlagzeug" und "Didaktik + Lehrpraxis" an dieser Privatschule an. 2. Der Stadtschulrat für Wien (im Folgenden: belangte Behörde) untersagte mit Bescheid vom 01.10.2018, Zl. 600.904520/0087-RPS/2018, die Verwendung von XXXX als Lehre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/22 W224 2196409-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter der Privatschule " XXXX " (im Folgenden: Privatschule). Er zeigte am 30.01.2018 die Verwendung von XXXX als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Fagott" an dieser Privatschule an. 2. Der Stadtschulrat für Wien (im Folgenden: belangte Behörde) untersagte mit Bescheid vom 22.02.2018, Zl. 600.904520/0004-RPS/2018, die Verwendung von XXXX als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Fagott". Begründend f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/25 W129 2187979-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Mail vom 29.08.2017 an den Stadtschulrat für Wien wurde von der beschwerdeführenden Partei die beabsichtigte Verwendung von Herrn Mag. XXXX B.Ed. als Lehrer für den Unterrichtsgegenstand "Pädagogik" an der Privatschule " XXXX " angezeigt. 2. Mit Bescheid vom 27.09.2017, Zl. 600.912810/0006-RPS/2017, untersagte die belangte Behörde die Verwendung der oben genannten Person als Lehrer und führte begründend im Wesentlichen aus, dass mit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/14 W224 2191210-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist Schulerhalterin der Privatschule " XXXX der Frau XXXX " in XXXX , XXXX (im Folgenden: Privatschule). Sie zeigte am 23.10.2017 die Verwendung von Frau XXXX als Lehrerin für das Unterrichtsfach Spanisch an dieser Privatschule an. 2. Der Stadtschulrat für Wien untersagte mit Bescheid vom 21.11.2017, Zl. 600.918096/0010-RPS/2017, die Verwendung von Frau XXXX als Lehrerin für das Unterrichtsfach Spanisch. 3. Gegen diesen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/27 W227 2124926-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter und Schulleiter des XXXX , einer Privatschule mit eigenem Organisationsstatut. 2. Am 16. März 2012 führte der Stadtschulrat für Wien am XXXX eine Inspektion durch. 3. In der Folge untersagte der Stadtschulrat für Wien mit Bescheid vom 6. August 2012, Zl. 390.003/80-kanz3/2012, die Verwendung des Beschwerdeführers als Schulleiter des XXXX wegen zahlreicher Mängel. 4. Dagegen erhob der Beschwerdefü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/20 W227 2143763-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin ist Schulerhalterin des XXXX , einer Privatschule mit eigenem Organisationsstatut. 2. Am 13. Februar 2013 führte der Stadtschulrat für Wien am XXXX eine Inspektion durch. Bei dieser wurde festgestellt, dass der Schulleiter XXXX seine Pflichten gemäß den Bestimmungen des Privatschulgesetzes (PrivSchG) nicht mehr zur Gänze erfüllt. 3. Am 11. Mai 2015 führte der Stadtschulrat für Wien eine weitere Inspektion durch, b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/16 W224 2183702-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Die aktuelle Fassung des Organisationsstatuts dieser Schule wurde mit Bescheid der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur vom 10.07.2012 genehmigt und kommt seit dem Schuljahr 2012/13 zur Anwendung. Der Privatschule wurde das Öffentlichkeitsrecht mit Bescheid vom 02.07.2010 ab dem Schuljahr 2009... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2018

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