Entscheidungen zu § 3 Abs. 3 ASVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 1996/9/17 10ObS2343/96y

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Entscheidung | OGH | 17.09.1996

RS OGH 1996/9/17 10ObS2343/96y

Norm: ASVG §213aRL über die Leistung einer Integritätsabgeltung gemäß §213a ASVG §3 Abs3
Rechtssatz: Nach § 3 Abs 2 der Richtlinien gebührt dem Versicherten in Berücksichtigung seiner wirtschaftlichen Bedürfnisse eine Zulage zu dem in Absatz 1 ermittelten Betrag, die vom monatlichen Nettoeinkommen des Versehrten abhängig ist. Hat aber der Versicherte einen Integritätsschaden von mindestens fünfzig von Hundert nicht erlitten, so gebührt ihm auch... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 17.09.1996

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