1 Der im Jahr 1954 geborene Revisionswerber ist Dienstnehmer der Stadt Wien. Am 18. September 2014 geriet er auf dem Weg zu seinem Arbeitsort in einen Verkehrsunfall, bei welchem er schwer verletzt wurde. Zur weiteren Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 22. Februar 2018, Ra 2017/09/0053, verwiesen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid der belangten Behörde vor dem Verwaltungsge... mehr lesen...
Der im Jahr 1966 geborene Beschwerdeführer war ab 22. Oktober 1991 zu einer Kaderübung beim österreichischen Bundesheer am Truppenübungsplatz A (Niederösterreich) einberufen worden; er nahm daran teil und wurde mit 29. Oktober 1991 vorzeitig entlassen. Zur Zeit der genannten Kaderübung hatte der Beschwerdeführer seine Wohnung in W. Am 24. Oktober 1991, um etwa 22.10 Uhr, erlitt der Beschwerdeführer, als er mit dem PKW von Groß-Siegharts kommend in Richtung T (Landesstraße) unterw... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz67 Versorgungsrecht
Norm: ASVG §175 Abs2;HVG §1 Abs2 Z6;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/09/0220 E 23. April 1992 RS 3 Stammrechtssatz Der Versorgungsanspruch nach dem HVG ist ausschließlich nach den vom ASVG abweichenden Bestimmungen des HVG zu prüfen (Hinweis E 26.9.1991, 89/09/0003). ... mehr lesen...
Die 1953 geborene Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Sie ist im Krankenhaus Rudolfstiftung als Ärztin beschäftigt. Am 3. Juli 1990 verließ die Beschwerdeführerin ihren Dienstort in 1030 Wien, Juchgasse 25, und fuhr mit dem Pkw zu der Ordination des Arztes ihres Kindes in 1030 Wien, Landstraßer Hauptstraße 185 (im Folgenden L.Straße). Dort holte sie ihr Kind und ihre Mutter ab und wollte weiter zu ihrem Wohnort in 1060 Wien, S... mehr lesen...
Die 1953 geborene Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Sie ist im Krankenhaus Rudolfstiftung als Ärztin beschäftigt. Am 3. Juli 1990 verließ die Beschwerdeführerin ihren Dienstort in 1030 Wien, Juchgasse 25, und fuhr mit dem Pkw zu der Ordination des Arztes ihres Kindes in 1030 Wien, Landstraßer Hauptstraße 185 (im Folgenden L.Straße). Dort holte sie ihr Kind und ihre Mutter ab und wollte weiter zu ihrem Wohnort in 1060 Wien, S... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1;UFG Wr 1967 §2 Z10;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des OGH zu § 175 Abs 2 Z 1 ASVG ist grundsätzlich nur der direkte Weg zur oder von der Arbeitsstätte versichert. Das wird in der Regel die streckenmäßig oder zeitlich kürzeste Verbindung zwischen dem Ausgangspunkt und dem Zielpunkt des Arbeitsweges ... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1;UFG Wr 1967 §2 Z10;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zu § 175 Abs 2 Z 1 ASVG, die wegen des im Ergebnis übereinstimmenden Regelungsgehaltes auch für die Auslegung des § 2 Z 10 Wr UFG 1967 herangezogen werden kann, wird für die (Arbeitsunfälle) Wegunfälle gefordert, dass zwis... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 Abs2 Z10;UFG Wr 1967 §2 Z10 litb;UFG Wr 1967 §2 Z10 litqu idF 1993/008;UFGNov Wr 06te Art2;UFGNov Wr 06te Art4;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist die Rechtslage vor Inkrafttreten der 6. Novelle zum Wr UFG 1967 anzuwenden. Der von der Beamtin vertretenen Rechtsmeinung, dass die 6.Novelle zum Wr UFG 1967 lediglich die z... mehr lesen...
Die 1953 geborene Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Sie ist im Krankenhaus Rudolfstiftung als Ärztin beschäftigt. Am 3. Juli 1990 verließ die Beschwerdeführerin ihren Dienstort in 1030 Wien, Juchgasse 25, und fuhr mit dem Pkw zu der Ordination des Arztes ihres Kindes in 1030 Wien, Landstraßer Hauptstraße 185 (im Folgenden L.Straße). Dort holte sie ihr Kind und ihre Mutter ab und wollte weiter zu ihrem Wohnort in 1060 Wien, S... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1;UFG Wr 1967 §2 Z10;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des OGH zu § 175 Abs 2 Z 1 ASVG ist grundsätzlich nur der direkte Weg zur oder von der Arbeitsstätte versichert. Das wird in der Regel die streckenmäßig oder zeitlich kürzeste Verbindung zwischen dem Ausgangspunkt und dem Zielpunkt des Arbeitsweges ... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1;UFG Wr 1967 §2 Z10;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zu § 175 Abs 2 Z 1 ASVG, die wegen des im Ergebnis übereinstimmenden Regelungsgehaltes auch für die Auslegung des § 2 Z 10 Wr UFG 1967 herangezogen werden kann, wird für die (Arbeitsunfälle) Wegunfälle gefordert, dass zwis... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §175 Abs2 Z10;UFG Wr 1967 §2 Z10 litb;UFG Wr 1967 §2 Z10 litqu idF 1993/008;UFGNov Wr 06te Art2;UFGNov Wr 06te Art4;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist die Rechtslage vor Inkrafttreten der 6. Novelle zum Wr UFG 1967 anzuwenden. Der von der Beamtin vertretenen Rechtsmeinung, dass die 6.Novelle zum Wr UFG 1967 lediglich die z... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer ist Eigentümer eines land- und fortswirtschaftlichen Betriebes in E und als solcher gemäß § 3 Abs. 1 Z. 1 BSVG in der Unfallversicherung pflichtversichert. Darüberhinaus ist er Funktionär des Zentralverbandes der land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgeber in Niederösterreich, Burgenland und Wien (der Zweitbeschwerdeführerin). Mit Bescheid vom 21. September 1990 sprach die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt aus, daß der Erstbeschwerdeführer als Funkt... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs2 Z6;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 litg;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0196 E 30. März 1993
Rechtssatz: Das versicherte Risiko im Bereich der Teilversicherung in der Unfallversicherung nach § 8 Abs 1 Z 3 lit g ASVG schützt nur jene ehrenamtliche Tätigkeiten ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs2 Z6;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 litg;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0196 E 30. März 1993
Rechtssatz: Die Sozialversicherungsgesetze lösen die tatbestandlichen Konkurrenzprobleme auf verschiedene Art und Weise. So werden - teils zwingend, teils dispositiv ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs1;ASVG §175 Abs2 Z6;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 litg;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0196 E 30. März 1993
Rechtssatz: In erster Linie gehören zum in der Unfallversicherung geschützten Lebensbereich alle Verrichtungen, die mit der die Pflichtversicherung beg... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer ist Eigentümer eines land- und fortswirtschaftlichen Betriebes in E und als solcher gemäß § 3 Abs. 1 Z. 1 BSVG in der Unfallversicherung pflichtversichert. Darüberhinaus ist er Funktionär des Zentralverbandes der land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgeber in Niederösterreich, Burgenland und Wien (der Zweitbeschwerdeführerin). Mit Bescheid vom 21. September 1990 sprach die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt aus, daß der Erstbeschwerdeführer als Funkt... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs2 Z6;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 litg;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0196 E 30. März 1993
Rechtssatz: Das versicherte Risiko im Bereich der Teilversicherung in der Unfallversicherung nach § 8 Abs 1 Z 3 lit g ASVG schützt nur jene ehrenamtliche Tätigkeiten ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs2 Z6;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 litg;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0196 E 30. März 1993
Rechtssatz: Die Sozialversicherungsgesetze lösen die tatbestandlichen Konkurrenzprobleme auf verschiedene Art und Weise. So werden - teils zwingend, teils dispositiv ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs1;ASVG §175 Abs2 Z6;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 litg;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0196 E 30. März 1993
Rechtssatz: In erster Linie gehören zum in der Unfallversicherung geschützten Lebensbereich alle Verrichtungen, die mit der die Pflichtversicherung beg... mehr lesen...
Der im Jahre 1969 geborene Beschwerdeführer leistete ab dem 2. Jänner 1989 seinen Grundwehrdienst. Am 4. Juni 1989 wurde dem Beschwerdeführer seitens des Bundesheeres ab 13 h eine Dienstfreistellung nach Kleinzell bewilligt. Er verließ daher am Nachmittag dieses Tages seine militärische Unterkunft in der Custozza-Kaserne in Neulengbach und begab sich mit seinem Motorrad vorerst zu seiner Mutter in St.Pölten-Harland, von wo er seine weitere Heimfahrt nach Kleinzell antrat. Dabei erlitt... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz67 Versorgungsrecht
Norm: ASVG §175 Abs2;HVG §1 Abs2 Z5 idF 1989/648;HVG §2 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Der Versorgungsanspruch nach dem HVG ist ausschließlich nach den vom ASVG abweichenden Bestimmungen des HVG zu prüfen (Hinweis E 26.9.1991, 89/09/0003). Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Recht... mehr lesen...
Der im Jahr 1967 geborene Beschwerdeführer war ab 1. April 1986 als Soldat eingerückt. Als voraussichtlicher Entlassungszeitpunkt war der 30. November 1989 vorgesehen. In ihrem vom Landesinvalidenamt für Oberösterreich (LIA) niederschriftlich aufgenommenen Antrag vom 13. August 1987 suchte die Mutter des Beschwerdeführers, der zu diesem Zeitpunkt nach einem Unfall ohne Bewußtsein im Krankenhaus Wels lag, um Gewährung einer Beschädigtenrente nach dem Heeresversorgungsgesetz (HVG) a... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz67 Versorgungsrecht
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1;HVG §1 Abs1 liti;
Rechtssatz: Es ist davon auszugehen, daß § 1 Abs 1 lit i HVG - anders als § 175 Abs 2 Z 1 ASVG - sowohl den Ausgangspunkt als auch den Endpunkt des geschützten Weges festlegt. Geschützt ist demnach im Fall des Ausganges nur der Weg zwischen dem Ort der militärischen Dienstleistung und der Wohnung. Wird d... mehr lesen...
Der im Jahr 1967 geborene Beschwerdeführer war ab 1. April 1986 als Soldat eingerückt. Als voraussichtlicher Entlassungszeitpunkt war der 30. November 1989 vorgesehen. In ihrem vom Landesinvalidenamt für Oberösterreich (LIA) niederschriftlich aufgenommenen Antrag vom 13. August 1987 suchte die Mutter des Beschwerdeführers, der zu diesem Zeitpunkt nach einem Unfall ohne Bewußtsein im Krankenhaus Wels lag, um Gewährung einer Beschädigtenrente nach dem Heeresversorgungsgesetz (HVG) a... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz67 Versorgungsrecht
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1;HVG §1 Abs1 liti;
Rechtssatz: Es ist davon auszugehen, daß § 1 Abs 1 lit i HVG - anders als § 175 Abs 2 Z 1 ASVG - sowohl den Ausgangspunkt als auch den Endpunkt des geschützten Weges festlegt. Geschützt ist demnach im Fall des Ausganges nur der Weg zwischen dem Ort der militärischen Dienstleistung und der Wohnung. Wird d... mehr lesen...