Begründung: Der am 25. 12. 1957 geborene Kläger Bekir E***** ist türkischer Staatsangehöriger und seit mehr als 10 Jahren Arbeitnehmer in Österreich. Sein am 5. 4. 1986 geborener Sohn Dede E***** hält sich seit August 2000 in Österreich auf. Am 28. 12. 2000 beantragte der Kläger die Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis für seinen Sohn, der am 15. 3. 2001 an der Universitätsklinik für Neurochirurgie des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Wien stationär zur Behandlung a... mehr lesen...
Norm: ASVG §123 Abs1 Z1JN §66 Abs2
Rechtssatz: Der Begriff des „gewöhnlichen Aufenthalts im Inland" ist entsprechend der Definition in § 66 Abs 2 JN zu verstehen. Entscheidungstexte 10 ObS 151/04k Entscheidungstext OGH 25.01.2005 10 ObS 151/04k Veröff: SZ 2005/7 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:2005:RS011961... mehr lesen...
Norm: ASVG §123 Abs1 Z1JN §66 Abs2
Rechtssatz: Der Begriff des „gewöhnlichen Aufenthalts im Inland" ist entsprechend der Definition in § 66 Abs 2 JN zu verstehen. Entscheidungstexte 10 ObS 151/04k Entscheidungstext OGH 25.01.2005 10 ObS 151/04k Veröff: SZ 2005/7 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:2005:RS011961... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war bis 29. 2. 1996 bei der beklagten Partei in der Krankenversicherung pflichtversichert und ist als Rechtsanwalt Mitglied der Rechtsanwaltskammer Wien. Die Gattin des Klägers ist bei der beklagten Partei in der Krankenversicherung pflichtversichert. Der Kläger erlitt am 6. 2. 1998 beim Schifahren einen Unfall und wurde in der Folge am 9. 2. 1998 und am 25. 2. 1998 im Unfallkrankenhaus Lorenz-Böhler ambulant behandelt. Mit Schreiben vom 31. 3. ... mehr lesen...
Norm: ASVG §122 Abs1ASVG §123 Abs1
Rechtssatz: Die Angehörigen selbst können Leistungen aus der Krankenversicherung nicht beanspruchen. Nur in Ausnahmefällen, nämlich bei Verwirkung des Leistungsanspruches durch den Versicherten (§§ 88, 142 ASVG), steht dem Angehörigen ein eigener Leistungsanspruch zu. Davon sind jene Fälle zu unterscheiden, in denen der Versicherte anspruchsberechtigt bleibt, das Recht zur Geltendmachung jedoch infolge besonde... mehr lesen...
