Der minderjährige Beschwerdeführer, angeblicher Staatsangehöriger von Sierra Leone, reiste am 10. Februar 1998 illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 16. Februar 1998 den Asylantrag und wurde hiezu am 3. und am 24. März 1998 im Beisein eines Vertreters des Jugendwohlfahrtsträgers sowie eines Dolmetschers für die englische Sprache niederschriftlich befragt. Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde die am 8. Ap... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §16 Abs2;AsylG 1997 §17 Abs2;AsylG 1997 §26 Abs2;AsylG 1997 §29 Abs1;
Rechtssatz: Im AsylG 1997 findet sich keine Bestimmung, derzufolge die Vernehmung des Asylwerbers ausschließlich in seiner Muttersprache zu erfolgen hätte; vielmehr erachtete der Gesetzgeber die Kommunikation mit dem Asylwerber im Verwaltungsverfahren IN EINER IHM VERSTÄNDLICHEN SPRACHE (vgl §... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist vietnamesischer Staatsangehöriger und reiste am 6. Juni 1991 in das Bundesgebiet ein. Am 12. September 1991 stellte er den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Anläßlich seiner am 18. September 1991 durchgeführten niederschriftlichen Befragung gab er zu seinen Fluchtgründen an, er sei in Vietnam politisch nicht tätig gewesen. Von 1974 bis 1979 sei er zum ersten Mal in der CSFR gewesen und habe dort den Beruf eines Kranführers erlernt. Nach seiner Rückkehr nach Vietna... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §16 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/09 93/01/0768 5 Stammrechtssatz Bei der Bestimmung des § 16 Abs 2 AsylG 1991 handelt es sich um eine bloße Ordnungsvorschrift. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996200002.X02 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 19. Mai 1995 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 31. Juli 1992, mit dem dem am 28. Juli 1992 gestellten Asylantrag des Beschwerdeführers - eines russischen Staatsangehörigen, der am 27. Juli 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist -, nicht stattgegeben worden war, abgewiesen. Gegen diesen Beschei... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §16 Abs2;
Rechtssatz: § 16 Abs 2 AsylG 1991 fordert nicht, daß das Merkblatt in der Muttersprache des Asylwerbers auszufolgen ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995010159.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Nationalität, hat dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg vom 8. Mai 1991, mit dem festgestellt worden war, bei ihm lägen die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 6. Juli 1993 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §16 Abs2;
Rechtssatz: Bei der Bestimmung des § 16 Abs 2 AsylG 1991 handelt es sich um eine bloße Ordnungsvorschrift. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1993010768.X05 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
