Entscheidungen zu § 33 Abs. 2 UrhG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE Vwgh Erkenntnis 1993/12/22 90/13/0160

Der Beschwerdeführer ist Hochschulprofessor und Rechtsanwalt. Neben den aus diesen Tätigkeiten erzielten Einkünften erklärte der Beschwerdeführer im Streitjahr auch Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Wissenschafter, Gutachter und Schriftsteller. Seine diesbezüglichen Einnahmen schlüsselte er auf Ersuchen des Finanzamtes vom 8. August 1985 wie folgt auf: 1) Verlag                                       S   2.598,80    Servicebetriebe    a) Abrechnung 24. Jänner 1980                 ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.12.1993

RS Vwgh Erkenntnis 1993/12/22 90/13/0160

Rechtssatz: Der Zweck eines Gutachtens ergibt sich regelmäßig aus der zwischen den Vertragsparteien getroffenen Vereinbarung bzw schlüssig aus der gestellten Aufgabe. Im Zweifelsfall beinhaltet gemäß § 33 Abs 2 UrhG die Übertragung des Eigentums an einem Werkstück nicht schon die Einräumung eines Werknutzungsrechtes oder die Erteilung einer Werknutzungsbewilligung. Im RIS seit 19.02.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 22.12.1993

RS Vwgh Erkenntnis 1988/1/19 87/14/0117

Rechtssatz: Ausführungen zur Frage der "Verwertung" von Urheberrechten iSd § 38 Abs 4 EStG 1972 (hier: Privatgutachten). Im RIS seit 19.01.1988 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 19.01.1988

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