Entscheidungen zu § 91 Abs. 2 TKG 2003

Verwaltungsgerichtshof

5 Dokumente

Entscheidungen 1-5 von 5

TE Vwgh Beschluss 2007/4/12 AW 2007/03/0008

Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde, gestützt auf § 91 Abs 2 TKG 2003, die beschwerdeführende Partei verpflichtet, es zu unterlassen, unter der ihr zugeteilten Bereichskennzahl für ein privates Netz ohne die Verwendung einer mindestens dreistelligen privaten Teilnehmernummer Dienste anzubieten. Für den Fall, dass die zugeteilte Bereichskennzahl ohne private Teilnehmernummer erreichbar sein sollte, wurde die beschwerdeführende Partei verpflichtet, eine Vermittlungsf... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 12.04.2007

RS Vwgh 2007/4/12 AW 2007/03/0008

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof91/01 Fernmeldewesen
Norm: KEM-V §3 Z31;TKG 2003 §91 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Aufsichtsmaßnahmen gemäß § 91 Abs 2 TKG 2003 - Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde, gestützt auf § 91 Abs 2 TKG 2003, die Beschwerdeführerin verpflichtet, es zu unterlassen, unter der ihr zugeteilten Bereichskennzahl für ein privates Netz ohne die Verwendung... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 12.04.2007

RS Vwgh 2007/4/12 AW 2007/03/0008

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof91/01 Fernmeldewesen
Norm: KEM-V §3 Z31;TKG 2003 §91 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Aufsichtsmaßnahmen gemäß § 91 Abs 2 TKG 2003 - Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde, gestützt auf § 91 Abs 2 TKG 2003, die Beschwerdeführerin verpflichtet, es zu unterlassen, unter der ihr zugeteilten Bereichskennzahl für ein privates Netz ohne die Verwendung... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 12.04.2007

TE Vwgh Erkenntnis 2005/1/31 2004/03/0151

I. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid erließ die belangte Behörde auf Antrag der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 48 Abs. 1, 50 Abs. 1 in Verbindung mit § 117 Z. 7 Telekommunikationsgesetz 2003 (TKG 2003), BGBl. I Nr. 70/2003, eine Anordnung für die Zusammenschaltung des öffentlichen Kommunikationsnetzes der mitbeteiligten Partei mit dem öffentlichen Kommunikationsnetz der Beschwerdeführerin. Entsprechend der Präambel des Spruchpunktes A ("Zusammenschaltungsanordnung") habe die Anor... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.01.2005

RS Vwgh 2005/1/31 2004/03/0151

Index: 91/01 Fernmeldewesen
Norm: TKG 2003 §117 Z3;TKG 2003 §117 Z7;TKG 2003 §117 Z8;TKG 2003 §23 Abs2;TKG 2003 §25 Abs1;TKG 2003 §25 Abs6;TKG 2003 §26 Abs3;TKG 2003 §45;TKG 2003 §48;TKG 2003 §50 Abs1;TKG 2003 §91 Abs1;TKG 2003 §91 Abs2;TKG 2003 §91; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2004/03/0152 E 31. Jänner 2005 2004/03/0213 E 31. März 2005 2004/03/0150 E 31. Jänner 2005
Rechtssatz: Eine ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 31.01.2005

Entscheidungen 1-5 von 5

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten