Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid vom 8. Juni 2006 wies der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Oberösterreich (UVS) den Antrag des Beschwerdeführers vom 25. Mai 2005 auf Umtausch seines nigerianischen Führerscheines in eine österreichische Lenkberechtigung für die Klasse B ab. Begründend führte der UVS aus, der Beschwerdeführer sei im Besitz einer Lenkberechtigung, die am 27. Februar 2004 unter einer näher bezeichneten Nummer vom Staat Nigeria ausgestellt worden sei. Aus § ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §23 Abs1;FSG 1997 §23 Abs2;FSG 1997 §23 Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem Wortlaut der Abs. 1 und 5 des § 23 FSG 1997 ist das Lenken eines Kraftfahrzeuges und das Ziehen von Anhängern durch Personen mit Wohnsitz im Bundesgebiet (so Abs. 1) oder ohne Wohnsitz im Bundesgebiet (so Abs. 5) - abgesehen von den Fällen des § 23 Abs. 2 FSG 1997... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §11 Abs4;FSG 1997 §23 Abs1;FSG 1997 §23 Abs2;FSG 1997 §23 Abs3 Z3;FSG 1997 §23 Abs3 Z4;FSG 1997 §23 Abs3 Z5;FSG 1997 §23 Abs3;FSG 1997 §23 Abs5;FSG 1997 §3 Abs1;FSG 1997 §8;FSGNov 05te 2002;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Einleitungssatz des Abs. 3 des § 23 FSG 1997 spricht unterschiedslos davon, das... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 4 in Verbindung mit § 8 Führerscheingesetz (FSG) und § 23 Abs. 2 der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung aufgefordert, binnen vier Monaten ein amtsärztliches Gutachten über seine gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen beizubringen. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von ... mehr lesen...
