Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §18 Abs2;
Rechtssatz: Schon aus der Bezeichnung des Produkts "S.Vitamin E-Kapseln", die sich auf dem Verpackungstext mehrfach findet, geht die subjektive Zweckbestimmung jedenfalls iSd § 1 Abs 1 Z 5 ArzneimittelG eindeutig hervor. Demnach war die Untersagung des Inverkehrbringens als Verzehrprodukt nicht rechtswidrig. ... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §18 Abs2;
Rechtssatz: Wenn das bei der Anmeldung vorgelegte Verpackungsmuster den Text "Alle Arzneimittel werden nach den Richtlinien des Arzneimittelbuches ausgewählt ...", "Naturheilmittel" enthält, dann geht daraus die subjektive Zweckbestimmung jedenfalls iSd § 1 Abs 1 Z 5 ArzneimittelG eindeutig hervor. Demnach war die ... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z5;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Das Vorliegen der subjektiven Zweckbestimmung im Sinne des § 1 Abs 1 AMG allein reicht für die Einstufung eines Produktes als Arzneimittel aus (Hinweis E 10.2.1986, 86/10/0006). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:198610018... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z5;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Der dem Anmeldungsschreiben beigeschlossene Verpackungstextentwurf bringt ua zum Ausdruck, dass die Kapseln "besonders reich an Polypeptiden und Oligoelementen sowie essenziellen Fettsäuren und Vitamin A und Vitamin E sind". Durch diesen Hinweis ist das Kriterium der subjektiv... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z5;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Enthält der dem Anmeldungsschreiben für das Inverkehrbringen eines Produktes als Verzehrprodukt beigelegte Verpackungstextentwurf den Hinweis: "Als Nahrungsergänzung reich an Mineralstoffen", so geht schon daraus die subjektive Zweckbestimmung jedenfalls im Sinne des § 1 Abs 1... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §18 Abs2;VwGG §42 Abs2 litc Z3;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ist die Untersagung des Inverkehrbringens eines Produktes als Verzehrprodukt dem spruchgemäßen Ergebnis nach nicht rechtsirrig, weil ein Arzneimittel vorliegt, so führen Mängel in der
Begründung: des angefochtenen Bescheides nicht zu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs3 Z1;AVG §52;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Die Aussage des lebensmittelchemischen Amtssachverständigen, es handle sich um ein Verzehrprodukt, ist für die Frage, ob ein Arzneimittel vorliege, nicht maßgebend. Schlagworte Sachverständiger Erfordernis der Beiziehung Arzt ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Satz1;VwRallg;ZTG 1958 Zolltarif;ZTG 1958 ZTNr21.07;ZTG 1958 ZTNr30.03;
Rechtssatz: Der Zolltarif, der als international verbindliches Warenverzeichnis für die Signatarstaaten der Konvention über das Zolltarifschema die Grundlage für die Einreihung der weltweit gehandelten Waren bildet... mehr lesen...
