Mit im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 3. Mai 2005 wies der Senat der Stipendienstelle Linz den Antrag des Beschwerdeführers auf Studienbeihilfe vom 15. Dezember 2004 ab. Aus dem einen integrierenden Bestandteil dieses Bescheides bildenden Anhang geht hervor, dass das Einkommen der Mutter des Beschwerdeführers aus dem Einkommensteuerbescheid 2002 und den Angaben betreffend die nicht selbständigen Einkünfte des Jahres 2003 errechnet wurde. Die dagegen erhobene Berufung wurde ... mehr lesen...
Index: 72/13 Studienförderung
Norm: StudFG 1992 §11 Abs1;StudFG 1992 §39 Abs1;StudFG 1992 §39 Abs4;StudFG 1992 §39 Abs6;StudFG 1992 §41 Abs3;StudFG 1992 §6;StudFG 1992 §7 Abs1;StudFG 1992 §7 Abs2;StudFG 1992 §8 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/10/0117 E 15. September 2003 RS 1 Stammrechtssatz Aus den Bestimmungen des StudFG 1992 folgt, dass die Beurteilung der Anspruchsvoraussetzung des Vorliegens sozia... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer studiert seit dem Wintersemester 1990/91 an der Wirtschaftsuniversität Wien Handelswissenschaften. Mit dem am 8. März 1995 bei der zuständigen Stipendienstelle der Studienbeihilfenbehörde eingelangten Antrag vom 20. Februar 1995 begehrte er die Gewährung von Studienbeihilfe. Neben einem Lohnzettel über die von seinem Vater im Kalenderjahr 1994 bezogenen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit - in der im Vordruck vorgesehenen Spalte "Berücksichtigter Freibetr... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag72/13 Studienförderung
Norm: EStG 1988 §41 Abs1;StudFG 1992 §11 Abs1 Z1 idF 1994/619;StudFG 1992 §7 Abs2 idF 1994/619;StudFG 1992 §8 Abs2 idF 1994/619;
Rechtssatz: Ein Bescheid nach § 41 Abs 1 EStG 1988 ist kein Veranlagungsbescheid iSd § 11 Abs 1 Z 1 StudFG 1992. Aus dem Vorliegen eines solchen Bescheides allein kann im Fall davor und danach von der Bezugsperson erziel... mehr lesen...
Die 1959 geborene Beschwerdeführerin ist seit 1980 verheiratet und hat 4 Kinder. In der Zeit ab 1978 bis 1991 war sie wiederholt kurzfristig (bis 3 Monate) bei verschiedenen Arbeitgebern beschäftigt und bezog zwischendurch Karenzgeld bzw. Notstandshilfe. Im Sommersemester 1995 begann sie an der Universität X. ihr Studium der Studienrichtung Soziologie, sozial- und wirtschaftswissenschaftlicher Studienzweig. Ihren am 11. Mai 1995 gestellten Antrag auf Gewährung der Studienbei... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)72/13 Studienförderung
Norm: B-VG Art7;StudFG 1992 §27 Abs2;StudFG 1992 §8 Abs1 idF 1994/619;StudFG 1992 §8 Abs2 idF 1994/619;StudFG 1992 §9 Z1;
Rechtssatz: Das StudFG 1992 stellt offenkundig auf das steuerpflichtige Einkommen ab (Hinweis E 16.3.1999, 97/08/0554). Das ergibt sich insbesondere aus § 8 Abs 1 Z 2 iVm § 9 Z 1 StudFG 1992, der ausdrücklich bestimmte nach dem ... mehr lesen...
In der Sitzung vom 21. Juni 1991 wurde vom Fakultätskollegium der Geisteswissenschaftlichen Fakultät der Universität Salzburg die Neuformulierung des Abs. 5 der Verordnung über den nach Nachweis des günstigen Studienerfolges zur Erlangung der Studienbeihilfe beschlossen. Im Auftrag des Fakultätskollegiums ersuchte der damalige Dekan mit Schreiben vom 29. August 1991 das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung um eine bescheidmäßige Erledigung in dieser Angelegenheit. In Beant... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof72/13 Studienförderung
Norm: B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;StudFG 1983 §5 Abs3;StudFG 1983 §5 Abs7;StudFG 1983 §8 Abs1;StudFG 1983 §8 Abs2;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/12/0068
Rechtssatz: Der Gesetzestext des § 5 Abs 3 StudFG verbietet eine ausdehnend... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der ein kombinationspflichtiges Lehramtsstudium, und zwar der "kombinierten religionspädagogischen Studienrichtung" und der Studienrichtung "Germanistik" betreibt, und der vom März 1985 bis zum Juni 1987 als Mandatar der Hochschülerschaft an der Universität Salzburg im Fakultätskollegium der Theologischen Fakultät tätig war, beantragte am 19. Mai 1988 Studienbeihilfe. Zum Zeitpunkt dieses seines Antrages auf Studienbeihilfe befand er sich im 9. Semester der Anspr... mehr lesen...
Index: 72/13 Studienförderung
Norm: StudFG 1983 §2 Abs1 litb;StudFG 1983 §2 Abs5;StudFG 1983 §36 Abs2;StudFG 1983 §8 Abs1 idF 1988/379;StudFG 1983 §8 Abs1 litd idF 1984/543;StudFG 1983 §8 Abs2;Studienbeihilfe Uni Salzburg kath-theologische Fakultät 1984 §4 Abs1 litc;Studienbeihilfe Uni Salzburg philosophische Fakultät 1971 §3 Abs2 litb;
Rechtssatz: Ausgehend von der verordnungsmäßigen Regelung des Nachweises des g... mehr lesen...
