I. 1 1. Mit Bescheid vom 14. September 2020 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Lienz (belangte Behörde) der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit angeschlossenem Gastronomiebetrieb an näher bezeichnetem Standort nach Maßgabe der vorgelegten Projektunterlagen und unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen. Unter einem wurden einzelne „Vorbringen der Nachbarn, die objektiv-öffentlich-rechtliche Einwendungen darste... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber stellte am 18. Jänner 2021 bei der Bezirkshauptmannschaft Weiz (belangte Behörde) gemäß § 79a Abs. 3 Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) den Antrag, einem näher bezeichneten Sägewerk in S zusätzliche Auflagen vorzuschreiben. Mit Eingabe vom 19. Februar 2021 beantragte er - unter Berufung auf die gemäß § 79a Abs. 4 GewO 1994 durch Einbringung eines Antrags gemäß § 79a Abs. 3 GewO 1994 erlangte Parteistellung - die Gewährung von Akteneinsicht zu sechs näher beze... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §41AVG §42 Abs1AVG §8GewO 1994 §75 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/04/0002 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/04/0043 B 18. Mai 2016 RS 1 Stammrechtssatz Ein Verlust der Parteistellung als Nachbar im Sinne des § 75 Abs. 2 GewO 1994 kann im Fall der Durchführung einer ordn... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §42 Abs1AVG §8GewO 1994 §75 Abs2VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/04/0002 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/04/0283 E 18. Oktober 2006 RS 1 Stammrechtssatz Nach der hg. Judikatur zu § 42 Abs. 1 erster Satz AVG (und zur Vorgängerbestimmung des... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §42 Abs1AVG §8GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §75 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/04/0002
Rechtssatz: Um als Einwendung angesehen werden zu können, muss eine Stellungnahme eine Konkretisierung in Ansehung der erforderlichen sachverhaltsmäßigen Bezugspunkte als Voraussetzung für ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8GewO 1994 §75 Abs2GewO 1994 §75 Abs3GewO 1994 §79a Abs3
Rechtssatz: Nach der zweiten Voraussetzung des § 79a Abs. 3 GewO 1994 muss der Nachbar in seinem Antrag nachweisen, dass er bereits zum maßgeblichen Genehmigungszeitpunkt Nachbar (der fraglichen Betriebsanlage) im Sinn des § 75 Abs. 2 und 3 GewO 1994 war. Eine Interpretation dahingehend, es sei... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung58/02 Energierecht
Norm: GewO 1994 §75 Abs2MinroG 1999 §116 Abs3 Z3 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/04/0079Ra 2018/04/0080
Rechtssatz: Die in § 116 Abs. 3 Z 3 MinroG normierte Parteistellung der Nachbarn orientiert sich - ausweislich der Gesetzesmaterialien - an § 75 Abs. 2 GewO 1994 (vgl. RV 1428 BlgNR 20. GP 104 und ... mehr lesen...
Index: L78003 Elektrizität Niederösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: ElektrizitätswesenG NÖ 2005 §9 Abs1GewO 1994 §75 Abs2
Rechtssatz: Der Begriff des "Nachbarn" in § 9 Abs. 1 NÖ ElWG 2005 entspricht wortwörtlich jenem des § 75 Abs. 2 Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) (vgl. Motivenbericht der Niederösterreichischen Landesregierung vom 24.5.2005, Ltg.-428/E-2-2005, S. 20). European Case Law I... mehr lesen...
Index: L78003 Elektrizität Niederösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: ElektrizitätswesenG NÖ 2005 §9 Abs1GewO 1994 §75 Abs2
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu § 75 Abs. 2 GewO 1994, auf die zu § 9 Abs. 1 NÖ ElWG 2005 zurückgegriffen werden kann, hat ein Eigentümer oder sonstiger dinglich Berechtigter das in § 75 Abs. 2 zweiter Satz erster Satzteil GewO 1994 (hier § 9 Abs.... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid vom 3. Juli 2017 stellte die belangte Behörde fest, dass die Änderung der in der Nachbarschaft der Revisionswerber situierten Betriebsanlage den Bestimmung des § 359b Abs. 1 GewO 1994 iVm § 1 Z 1 der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBl Nr 850/1994 idF BGBl II Nr 19/1999, iVm § 93 Abs. 5 ASchG entspreche. 2 2. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Tirol (Verwaltungsgericht) die gegen diesen Be... mehr lesen...
1 1. Die mitbeteiligte Partei betreibt an einem bestimmt bezeichneten Standort ein mit gewerbebehördlichem Bescheid aus dem Jahre 1977 genehmigtes Tanklager für Mineralöl. In diesem Genehmigungsbescheid wurde keine Einschränkung auf eine bestimmte Betriebszeit festgelegt. 2 Das Nachbargrundstück steht seit 2010 im Eigentum der Erstrevisionswerberin. Über ihr Ansuchen wurde der Erstrevisionswerberin die baubehördliche Bewilligung für den "Neubau eines Bürogebäudes mit Einfrie... mehr lesen...
1 1. Die mitbeteiligte Partei betreibt auf einem bestimmt bezeichneten Grundstück eine Freibadanlage samt Gastgewerbebetrieb und Gastgarten. Die Betriebsanlagengenehmigung wurde am 7. April 1988 erteilt. 2 Der Revisionswerber kaufte am 27. Juli 1988 die an das Grundstück der Betriebsanlage angrenzende Liegenschaft. 3 Mit Bescheid vom 30. Juli 2015 wurde die Änderung der Betriebsanlage durch Aufstellen einer Musikanlage als Hintergrunduntermalung genehmigt. 4 2. Mit... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §8;GewO 1994 §359b Abs1;GewO 1994 §75 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Wenn die Revisionswerberin Nachbarin (im Sinn des § 75 Abs. 2 GewO 1994; vgl. dazu das E vom 28. September 2011, 2009/04/0211) ist, kommt ihr beschränkte Parteistellung im Verfahren nach § 359b Abs. 1 GewO 1994 zu. Ein Verlust dieser Parte... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien (belangte Behörde) wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Akteneinsicht im Verfahren der Genehmigung der gewerblichen Betriebsanlage (Gasthaus) der mitbeteiligten Partei im Standort W, D-straße 28, im Instanzenzug gemäß den §§ 8, 17 Abs. 1 und 42 Abs. 1 AVG iVm § 81 GewO 1994 zurückgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin sei Mehrheitseigentümerin und Hausve... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §75 Abs2;
Rechtssatz: Die Bfin als juristische Person kann nicht in ihrem Leben oder in ihrer Gesundheit gefährdet oder im Sinne des § 74 Abs. 2 Z 2 GewO 1994 belästigt sein (Hinweis E vom 24. Mai 2006, 2003/04/0159, mwN). Die Parteistellung "als verlängerter Arm der Mieter" und somit von natürlichen Personen als Nac... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §17;AVG §8;GewO 1994 §74 Abs2 Z1;GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §75 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Dem Eigentümer des Grundstückes, auf dem die Betriebsanlage errichtet werden soll bzw. errichtet wurde, kommt, wenn er nicht gleichzeitig Inhaber bzw. Betreiber de... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §15 Abs5;AWG 1990 §15;AWG 2002 §2 Abs3;AWG 2002 §2 Abs6 Z5;AWG 2002 §50;AWG 2002 §62 Abs2a;AWG 2002 §62 Abs2b;AWG 2002 §62 Abs2c;AWG 2002 §62 Abs3;GewO 1994 §2 Abs4;GewO 1994 §359b;GewO 1994 §360;GewO 1994 §39 Abs1;GewO 1994 §75 Abs2;GewO 1994 §79 Abs1;GewO 1994 §79 Abs3;GewO 1994 §91 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;WRG 1959 §21a; ... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 19. Oktober 1994 suchte die mitbeteiligte Partei um die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit drei Stiegenhäusern (170 Wohnungen und Geschäftslokale) sowie einer Tiefgarage auf dem Grundstück Nr. 852/3, KG Margareten (Wien V, Stolberggasse 42/Spengergasse 25), an. Laut den mit Bescheid des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37 (MA 37), vom 25. Februar 1993 bekannt gegebenen Bebauungsbestimmungen waren für die... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §74 Abs2 Z1;GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/04/0191 E 16. Februar 2005 RS 3 Stammrechtssatz Die Beurteilung, ob es auf Grund von Lärmemissionen einer Betriebsanlage zu die Nachbarn in ihrer Gesundheit gefährdenden oder unzumutbar belästigenden Lärmimmissionen kommt, ist nicht vom "Widmungsma... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 26. August 2003 wurde der mitbeteiligten Partei im Instanzenzug die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Schüttrampe sowie einer Schüttpresse unter Vorschreibung von näher bezeichneten Auflagen an einem näher bezeichneten Standort erteilt. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, die mitbeteiligte Partei beabsichtige die Errichtung und... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §74 Abs2 Z1;GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §75 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;
Rechtssatz: Die Gemeinde hat mit ihren im Verfahren erhobenen Einwendungen erkennbar eine mögliche Gesundheitsgefährdung der sich in Sport-, Freizeit- und Schulanlagen aufhaltenden Kindergarten- und Schulkinder behauptet und damit eine Rechtsstellung als Inhaberin ei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §74 Abs2 Z1;GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §75 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Gemeinde hat mit ihren im Verfahren erhobenen Einwendungen erkennbar eine mögliche Gesundheitsgefährdung der sich in Sport-, Freizeit- und Schulanlagen aufhaltenden Kindergarten- ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §74 Abs2 Z1;GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §75 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;
Rechtssatz: Eine Nachbarstellung der Gemeinde kommt nach § 75 Abs. 2 erster Satz GewO 1994 nur als Eigentümerin oder sonst dinglich Berechtigte in Frage, da sie selbst als juristische Person nicht in ihrem Leben oder in ihrer Gesundheit gefährdet oder im Sinne des § ... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 10. April 2003 wurde der mitbeteiligten Partei im Instanzenzug gemäß den §§ 74, 77 iVm 356e Abs. 1 GewO 1994 und § 93 Abs. 2 ASchG die gewerbebehördliche Generalgenehmigung für die Errichtung eines Shopping Centers in W auf näher bezeichneten Grundstücken der KG L nach Maßgabe der dem Verfahren zu Grunde gelegenen Plänen mit technischer Beschreibung sowie im Spruch: näher angeführter Betriebsbeschreibun... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §75 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/04/0032 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/04/0078 E 26. Mai 1998 RS 1(hier betreffend Handelsbetrieb einer Handels-Gesellschaft mbH) Stammrechtssatz Der Aufenthalt von Dienstnehmern eines Dienstleistungsbetriebes (hier: Anlagen und Gebäudetechnik GmbH) in die... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 9. Oktober 2002 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Betriebsanlagengenehmigung für einen Verkaufsmarkt in einem näher bezeichneten Standort unter Vorschreibung von Auflagen erteilt; die Berufung des Beschwerdeführers gegen den erstbehördlichen Bescheid wurde abgewiesen. Begründend wurde nach Darstellung des Verfahrensganges, eines lärmschutztechnischen Gutachtens und eines ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §75 Abs2;
Rechtssatz: Auf dem Grundstück des Beschwerdeführers befinden sich Obstbäume, nicht jedoch Einrichtungen wie Gartenhütten, Bänke etc., wie sie für eine Freizeitnutzung typisch sind. Dies allein schließt die vom Beschwerdeführer behauptete Verwendung des Grundstückes zur Freizeitnutzung sowie zur Erholung und s... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §74 Abs2 Z1;GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §75 Abs2;
Rechtssatz: Die Beurteilung, ob es auf Grund von Lärmemissionen einer Betriebsanlage zu die Nachbarn in ihrer Gesundheit gefährdenden oder unzumutbar belästigenden Lärmimmissionen kommt, ist nicht vom "Widmungsmaß" eines Grundstückes abhängig, sondern von Art und Ausmaß der von der Bet... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/04/0236 E 27. Juni 2003 RS 2
(hier: Nachbarstellung des Beschwerdeführers gegeben) Stammrechtssatz Da der Eigentümer oder sonstige dinglich Berechtigte nach ständiger Judikatur des VwGH den seine Person betreffenden Nachbarschutz nur bei Zutreffen der im § 75 Abs. 2 erster Satz erster Satzte... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte mit Eingabe vom 6. Juni 2003 beim Landeshauptmann von Vorarlberg (LH) unter Anschluss von Projektsunterlagen die Erteilung der abfallwirtschaftsrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage im vereinfachten Verfahren nach § 50 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 102/2002 (AWG 2002). Im Zuge des auf Grund dieses Antrages vom LH durchgeführten Verfahrens erhoben die Beschwerdeführer Einwendungen. ... mehr lesen...
