1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 28. Februar 2018 wurde gemäß § 366 Abs. 1 Z 2 iVm § 74 Abs. 2 GewO 1994 über die Revisionswerberin als verwaltungsstrafrechtlich verantwortliche Gewerbeinhaberin eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 3.600,-- (Ersatzfreiheitsstrafe: 14 Tage) verhängt. Dieser Bestrafung lag der Vorwurf zugrunde, die Revisionswerberin habe es zu vertreten, dass während näher genannter Zeiträume an einem näher bezeichneten Standort eine genehmigungspflich... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §2 Abs1 Z2GewO 1994 §2 Abs4 Z4
Rechtssatz: Mit dem bloßen Hinweis, die Revisionswerberin habe als Landwirtin Hunde von zwei Landwirten entgeltlich betreut, somit eine Tätigkeit ausgeübt, die von Landwirt zu Landwirt erbracht werde, zeigt die Revision nicht das Vorliegen einer land- und forstwirtschaftlichen Nebentätigkeit iSd § 2 Abs. 4 Z. 4 GewO 1994 auf. Allein der Ums... mehr lesen...
1 Mit Eingabe vom 3. Februar 2014 beantragten die Mitbeteiligten die Erteilung einer (nachträglichen) Baubewilligung und erstatteten in einem eine (nachträgliche) Bauanzeige für ein näher beschriebenes, aus zahlreichen Bauwerken bestehendes Bauvorhaben auf drei näher bezeichneten Grundstücken in der KG V und der KG G. 2 Gegenstand dieses Antrages sind insgesamt 20 näher angeführte Bauwerke und bauliche Anlagen, für die ein einheitliches Betriebskonzept in zwei Teilen vorgelegt... mehr lesen...
1 Mit Eingabe vom 3. Februar 2014 beantragten die Mitbeteiligten die Erteilung einer (nachträglichen) Baubewilligung und erstatteten in einem eine (nachträgliche) Bauanzeige für ein näher beschriebenes, aus zahlreichen Bauwerken bestehendes Bauvorhaben auf drei näher bezeichneten Grundstücken in der KG V und der KG G. 2 Gegenstand dieses Antrages sind insgesamt 20 näher angeführte Bauwerke und bauliche Anlagen, für die ein einheitliches Betriebskonzept in zwei Teilen vorgelegt... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Niederösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: BauPolZuständigkeitsübertragung NÖ 2017GewO 1994 §1GewO 1994 §2GewO 1994 §2 Abs1 Z1GewO 1994 §2 Abs3 Z2GewO 1994 §2 Abs4GewO 1994 §2 Abs4 Z6
Rechtssatz: § 2 GewO 1994 nimmt Tätigkeiten, die die im § 1 leg. cit. beschriebenen Merkmale der Gewerbsmäßigkeit enthalten, vom Geltungsbereich der Gewerbeordnung aus.... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Niederösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: BauPolZuständigkeitsübertragung NÖ 2017GewO 1994 §1GewO 1994 §2GewO 1994 §2 Abs1 Z1GewO 1994 §2 Abs3 Z2GewO 1994 §2 Abs4GewO 1994 §2 Abs4 Z6
Rechtssatz: § 2 GewO 1994 nimmt Tätigkeiten, die die im § 1 leg. cit. beschriebenen Merkmale der Gewerbsmäßigkeit enthalten, vom Geltungsbereich der Gewerbeordnung aus.... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §2 Abs1 Z2GewO 1994 §2 Abs4
Rechtssatz: Als Erfordernisse für das Vorliegen eines Nebengewerbes der Land- und Forstwirtschaft hat der VwGH einerseits festgestellt, dass diese nebengewerbliche Tätigkeit mit der Land- und Forstwirtschaft organisatorisch eng verbunden und gegenüber der Land- und Forstwirtschaft untergeordnet sein muss. Andererseits gibt es aber eine absolut... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Niederösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: BauPolZuständigkeitsübertragung NÖ 2017 §1GewO 1994 §2 Abs1 Z2GewO 1994 §2 Abs4
Rechtssatz: Wenn sich eindeutig das Erscheinungsbild eines Gewerbebetriebes ergibt, spielt die Frage der Über- und Unterordnung der gewerblichen Tätigkeit gegenüber der landwirtschaftlichen Urproduktion, die nach unterschiedlichen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gegenüber dem Beschwerdeführer ausgesprochen, dass er aufgrund seiner "durchgeführten Tätigkeit des Betriebes einer Biowärmeanlage" in der Zeit vom 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2009 der Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs 1 Z 1 lit a BSVG unterlegen sei. Nach Darlegung des Verwaltungsgeschehens und Wiedergabe der angewendeten gesetzlichen Bestimmungen ging die belangte Behörde von folgendem Sachverhalt aus: Der Beschwerd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §15 Abs5;AWG 1990 §15;AWG 2002 §2 Abs3;AWG 2002 §2 Abs6 Z5;AWG 2002 §50;AWG 2002 §62 Abs2a;AWG 2002 §62 Abs2b;AWG 2002 §62 Abs2c;AWG 2002 §62 Abs3;GewO 1994 §2 Abs4;GewO 1994 §359b;GewO 1994 §360;GewO 1994 §39 Abs1;GewO 1994 §75 Abs2;GewO 1994 §79 Abs1;GewO 1994 §79 Abs3;GewO 1994 §91 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;WRG 1959 §21a; ... mehr lesen...
Die "Kompostgemeinschaft G." beantragte mit Schriftsatz vom 12. September 2005 die Genehmigung zur Errichtung und Inbetriebnahme der verfahrensgegenständlichen Klärschlammkompostieranlage auf Grundstück Nr. 356/1, KG G., nach § 37 AWG 2002. Dieser Antrag wurde seinerzeit von Ing. T. U., von M. B. und von Ing. W. S. unterfertigt. Nach Darstellung der Beschwerde habe damals die "Kompostgemeinschaft G." aus Ing. T. U., M. B. und der S. GmbH & Co. KG bestanden. Nach den unbestritten g... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §2 Abs4 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/04/0244 E 8. Oktober 1982 VwSlg 10844 A/1982 RS 3 Stammrechtssatz Was den Tätigkeitstypus nach der Z 1 des § 2 Abs 4 GewO 1973 anlangt, ist nicht auf das dem Begriff "Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft" allgemein innewohnende Begriffsmerkmal der Unterordnung gegenüber der Land- und Forstwirtschaft zurückzugreifen. D... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §2 Abs4 Z1;GewO 1973 §2 Abs4;GewO 1994 §2 Abs4 Z1 idF 1997/I/063;GewO 1994 §2 Abs4 Z1;GewO 1994 §2 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Das Merkmal der "Unterordnung" ist in den Fällen des § 2 Abs. 4 Z. 1 GewO 1973 nicht nach dem allgemeinen, bereits aus dem Begriff der Nebengewerbe abzuleitenden Unterordnungsbegriff zu beurteilen, sondern aus dem spe... mehr lesen...
Die "Kompostgemeinschaft G." beantragte mit Schriftsatz vom 12. September 2005 die Genehmigung zur Errichtung und Inbetriebnahme der verfahrensgegenständlichen Klärschlammkompostieranlage auf Grundstück Nr. 356/1, KG G., nach § 37 AWG 2002. Dieser Antrag wurde seinerzeit von Ing. T. U., von M. B. und von Ing. W. S. unterfertigt. Nach Darstellung der Beschwerde habe damals die "Kompostgemeinschaft G." aus Ing. T. U., M. B. und der S. GmbH & Co. KG bestanden. Nach den unbestritten g... mehr lesen...
Die "Kompostgemeinschaft G." beantragte mit Schriftsatz vom 12. September 2005 die Genehmigung zur Errichtung und Inbetriebnahme der verfahrensgegenständlichen Klärschlammkompostieranlage auf Grundstück Nr. 356/1, KG G., nach § 37 AWG 2002. Dieser Antrag wurde seinerzeit von Ing. T. U., von M. B. und von Ing. W. S. unterfertigt. Nach Darstellung der Beschwerde habe damals die "Kompostgemeinschaft G." aus Ing. T. U., M. B. und der S. GmbH & Co. KG bestanden. Nach den unbestritten g... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §2;GewO 1994 §2 Abs4;GewO 1994 §2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Rechtsprechung des VwGH zur Rechtslage vor dem Inkrafttreten der GewO 1973 sah - ebenso wie die Rechtsprechung zur GewO 1973 und zur GewO 1994 - als maßgebenden Gesichtspunkt für den Charakter eines Nebengewerbes den Zusammenhang der nebengewerblichen Tätigkeit mit der landwirtschaf... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §2 Abs4 Z4 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/04/0016 E 26. Mai 1998 RS 2 Stammrechtssatz Die Frage nach der organisatorisch engen Verbundenheit einer Tätigkeit nach § 2 Abs 4 Z 4 lit b GewO 1994 mit der Landwirtschaft oder Forstwirtschaft ist nicht eine solche nach der Art der Verwendung des Endproduktes, sondern eine solche nach der Verzahnung der betrieblichen ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §2 Abs4 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/04/0244 E 8. Oktober 1982 VwSlg 10844 A/1982 RS 4 Stammrechtssatz Zufolge des Tatbestandselementes des wirtschaftlich-untergeordnet-Bleibens ist eine vergleichende Gegenüberstellung zwischen der jeweils ausgeübten Tätigkeit der Erzeugung des Naturproduktes und der Tätigkeit der Verarbeitung und Bearbeitung vorzunehmen. Bei ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §37 Abs2 Z1;GewO 1994 §2 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Voraussetzung für das Vorliegen eines Nebengewerbes ist grundsätzlich die Erfüllung der allgemeinen, aus dem Begriff der "Nebengewerbe" abzuleitenden Voraussetzungen, wozu insbesondere die Unterordnung des Nebengewerbes unter die (eigentliche) Land- und Forstwirtsc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §2 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/04/0178 E 30. Jänner 1996 RS 2(hier ohne den Klammerausdruck) Stammrechtssatz Das Kriterium der mit der Landwirtschaft und Forstwirtschaft organisatorisch eng verbundenen Erscheinungsform macht im Einzelfall Feststellungen darüber erforderlich, inwiefern die von einem Landwirt bzw Forstwi... mehr lesen...
Stammrechtssatz Das Kriterium der mit der Landwirtschaft und Forstwirtschaft organisatorisch eng verbundenen Erscheinungsform macht im Einzelfall Feststellungen darüber erforderlich, inwiefern die von einem Landwirt bzw Forstwirt ausgeübten Tätigkeiten, die an sich dem Typus eines Nebengewerbes nach den im § 2 Abs 4 GewO 1994 aufgezählten Tatbeständen entsprechen, mit dem landwirtschaftlichen bzw forstwirtschaftlichen Betrieb organisatorisch verflochten sind, wobei sich eine ab... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §2 Abs1 Z2;GewO 1994 §2 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Die in den Z. 1 bis 8 des § 2 Abs. 4 GewO 1994 angeführten Tätigkeiten fallen nicht schlechthin unter den Begriff eines Nebengewerbes der Land- und Forstwirtschaft iSd § 2 Abs. 1 Z. 2 legcit. Es sind dort vielmehr lediglich die Typen jener Tätigkeiten angeführt, die unter den Begriff 'Nebeng... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §2 Abs4 Z1;GewO 1994 §2 Abs4 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der (Roh)Ertrag stellt eine bedeutsame Größe bei der Beurteilung der Unterordnung einer nebengewerblichen Tätigkeit gegenüber der land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit dar (Hinweis E 13. September 1972, 476/72). Der Ertrag ist eines jener Parameter, die bei der Beurteilung der Unteror... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §2 Abs4 Z1;GewO 1973 §2 Abs4;GewO 1994 §2 Abs4 Z1 idF 1997/I/063;GewO 1994 §2 Abs4 Z1;GewO 1994 §2 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Das Merkmal der "Unterordnung" ist in den Fällen des § 2 Abs. 4 Z. 1 GewO 1973 nicht nach dem allgemeinen, bereits aus dem Begriff der Nebengewerbe abzuleitenden Unterordnungsbegriff zu beurteilen, sondern aus dem spe... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §2 Abs4 Z4 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/04/0016 E 26. Mai 1998 RS 2 Stammrechtssatz Die Frage nach der organisatorisch engen Verbundenheit einer Tätigkeit nach § 2 Abs 4 Z 4 lit b GewO 1994 mit der Landwirtschaft oder Forstwirtschaft ist nicht eine solche nach der Art der Verwendung des Endproduktes, sondern eine solche nach der Verzahnung der betrieblichen ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §2 Abs4;GewO 1994 §2 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Die Tatbestände der Z. 1 bis 7 des § 2 Abs. 4 GewO 1973 (nunmehr Z. 1 bis 10 des § 2 Abs. 4 GewO 1994) enthalten nicht insgesamt eine Definition des Begriffes "Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft". Bei der Ermittlung des normativen Gehaltes des § 2 Abs. 4 GewO 1973 ist daher zu berücksic... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §2 Abs4 Z1;GewO 1994 §2 Abs4 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der (Roh)Ertrag stellt eine bedeutsame Größe bei der Beurteilung der Unterordnung einer nebengewerblichen Tätigkeit gegenüber der land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit dar (Hinweis E 13. September 1972, 476/72). Der Ertrag ist eines jener Parameter, die bei der Beurteilung der Unteror... mehr lesen...
Mit dem am 10. August 2005 beim Gemeindeamt der mitbeteiligten Gemeinde eingelangten Bauansuchen vom 5. August 2005 beantragte der Beschwerdeführer die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für die Errichtung zweier Betonfermenter (mit Decke je 615,44 m3), einer Vorgrube mit 50,24 m3 und einem Endlager mit 778,63 3 Nutzinhalt. Zu diesem Bauansuchen stellte der Beschwerdeführer klar, er sei nach wie vor der Meinung, dass eine Biogasanlage mit "BHKW" (= Blockheizkraftwerk) eine ... mehr lesen...
Mit dem am 10. August 2005 beim Gemeindeamt der mitbeteiligten Gemeinde eingelangten Bauansuchen vom 5. August 2005 beantragte der Beschwerdeführer die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für die Errichtung zweier Betonfermenter (mit Decke je 615,44 m3), einer Vorgrube mit 50,24 m3 und einem Endlager mit 778,63 3 Nutzinhalt. Zu diesem Bauansuchen stellte der Beschwerdeführer klar, er sei nach wie vor der Meinung, dass eine Biogasanlage mit "BHKW" (= Blockheizkraftwerk) eine ... mehr lesen...
Die mitbeteiligten Parteien sind je zur Hälfte Miteigentümer folgender Grundstücke Grundstücksnummer Katastralgemeinde Nutzung Große und m2 359/20 Neukirchen Wohnhaus 1.061 84/1 Neukirchen landwirtschaftlich genutzt 21.098 373/27 Neukirchen landwirtschaftlichgenutzt 920 359/19 Neukirchen landwirtschaftlichgenutzt 916 261/2 Stadl-Traun Wald 6.652 732/2 Sulzbach Wald 4.950 Gesamtfläche 35.597 m2 Der Erstmitbeteiligte ist Absolvent der Höheren landwirtschaftlichen Bundeslehrans... mehr lesen...
