Entscheidungen zu § 30 Abs. 2 BewG 1955

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-30 von 38

TE Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer einer wirtschaftlichen Einheit des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens. Mit dem an die Beschwerdeführer ergangenen Bescheid vom 29. April 1987 stellte das Finanzamt den Einheitswert zum 1. Jänner 1987 für eine wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens fest. In der Bescheidbegründung wird ausgeführt, Erhebungen des Finanzamtes hätten ergeben, daß die Gebäudeteile links und rechts der Einfahrt Kainreith 22 ("Wohngebäude I bis III") nic... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

TE Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer einer wirtschaftlichen Einheit des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens. Mit dem an die Beschwerdeführer ergangenen Bescheid vom 29. April 1987 stellte das Finanzamt den Einheitswert zum 1. Jänner 1987 für eine wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens fest. In der Bescheidbegründung wird ausgeführt, Erhebungen des Finanzamtes hätten ergeben, daß die Gebäudeteile links und rechts der Einfahrt Kainreith 22 ("Wohngebäude I bis III") nic... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Durch die Verpachtung der landwirtschaftlichen Grundflächen ist der wirtschaftliche Zusammenhang zwischen dem nicht verpachteten Gebäude und dem verpachteten Betrieb unterbrochen (Hinweis E 27.11.1969, 669/68). Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Wenn nach den gegebenen Verhältnissen, insbesondere mit Rücksicht auf die bestehenden Verwertungsmöglichkeiten, anzunehmen ist, daß dauernd leerstehende Gebäude oder Gebäudeteile in absehbarer Zeit anderen als landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Zwecken dienen werden, sind sie - in entsprechender Anwendung des § 52 Abs 2 BewG - aus dem landwirtschaftlichen Vermögen auszuschließen (Hinweis Twaroch/Wittmann/Frühwald, BewG, § 30 Seite 163). Sind Gebäude oder ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Wohngebäude bzw Wohngebäudeteile gehören nur dann zum landwirtschaftlichen Vermögen, wenn sie dem Betriebsinhaber, seinen Familienangehörigen, den Ausnehmern und den überwiegend im Haushalt des Betriebsinhabers beschäftigten Personen als Wohnung dienen (Hinweis EB E 8.4.1991, 88/15/0025). Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Wird ein landwirtschaftlicher Betrieb verpachtet, werden dabei aber Teile des Gebäudes zurückbehalten, so besteht keine bewertungsrechtlich relevante Verbindung zwischen diesen Gebäudeteilen und dem Betrieb. Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Bei jenen Grundflächen, die sich die Eigentümer zurückbehalten haben, die also nicht dem Betriebspächter zur Nutzung überlassen sind, darf die AbgBeh davon ausgehen, daß sie nicht einem landwirtschaftlichen Betrieb dienen. Derartiges trifft für die verpachteten Flächen nicht zu. Auch wenn das eine oder andere Ar einer ca 10 Hektar großen landwirtschaftlichen Fläche keiner konkreten landwirtschaftlichen Nutzung zugeführt wird, ist nach der Verkehrsauffassung der Zusam... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Im Falle der Betriebsverpachtung ist der Pächter als Betriebsinhaber anzusehen und nicht der Eigentümer. Daher dient ein Gebäude, das vom Eigentümer des Betriebes, der nicht zugleich Betriebsinhaber ist, bewohnt wird, nicht einem landwirtschaftlichen, sondern einem betriebsfremden Zweck und gilt nicht als Teil des landwirtschaftlichen Betriebes. Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Durch die Verpachtung der landwirtschaftlichen Grundflächen ist der wirtschaftliche Zusammenhang zwischen dem nicht verpachteten Gebäude und dem verpachteten Betrieb unterbrochen (Hinweis E 27.11.1969, 669/68). Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Wenn nach den gegebenen Verhältnissen, insbesondere mit Rücksicht auf die bestehenden Verwertungsmöglichkeiten, anzunehmen ist, daß dauernd leerstehende Gebäude oder Gebäudeteile in absehbarer Zeit anderen als landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Zwecken dienen werden, sind sie - in entsprechender Anwendung des § 52 Abs 2 BewG - aus dem landwirtschaftlichen Vermögen auszuschließen (Hinweis Twaroch/Wittmann/Frühwald, BewG, § 30 Seite 163). Sind Gebäude oder ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Wohngebäude bzw Wohngebäudeteile gehören nur dann zum landwirtschaftlichen Vermögen, wenn sie dem Betriebsinhaber, seinen Familienangehörigen, den Ausnehmern und den überwiegend im Haushalt des Betriebsinhabers beschäftigten Personen als Wohnung dienen (Hinweis EB E 8.4.1991, 88/15/0025). Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Wird ein landwirtschaftlicher Betrieb verpachtet, werden dabei aber Teile des Gebäudes zurückbehalten, so besteht keine bewertungsrechtlich relevante Verbindung zwischen diesen Gebäudeteilen und dem Betrieb. Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Bei jenen Grundflächen, die sich die Eigentümer zurückbehalten haben, die also nicht dem Betriebspächter zur Nutzung überlassen sind, darf die AbgBeh davon ausgehen, daß sie nicht einem landwirtschaftlichen Betrieb dienen. Derartiges trifft für die verpachteten Flächen nicht zu. Auch wenn das eine oder andere Ar einer ca 10 Hektar großen landwirtschaftlichen Fläche keiner konkreten landwirtschaftlichen Nutzung zugeführt wird, ist nach der Verkehrsauffassung der Zusam... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/9/10 96/15/0157

Rechtssatz: Im Falle der Betriebsverpachtung ist der Pächter als Betriebsinhaber anzusehen und nicht der Eigentümer. Daher dient ein Gebäude, das vom Eigentümer des Betriebes, der nicht zugleich Betriebsinhaber ist, bewohnt wird, nicht einem landwirtschaftlichen, sondern einem betriebsfremden Zweck und gilt nicht als Teil des landwirtschaftlichen Betriebes. Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.1998

TE Vwgh Erkenntnis 1998/2/20 96/15/0146

Die der Forstverwaltung Preßbaum zuzuordnenden Grundflächen der Beschwerdeführerin im Ausmaß von ca. 5.540 ha, die sich über 13 Katastralgemeinden erstrecken, wurden vom Finanzamt als eine wirtschaftliche Einheit angesehen und mit einem Bescheid betreffend die Feststellung des Einheitswertes des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens erfaßt. Zu diesen Grundstücken gehört auch die Liegenschaft Rekawinkel, Forsthausstraße 33; für diese Grundfläche (nach der Aktenlage Gst-Nr. 21 und B... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.02.1998

TE Vwgh Erkenntnis 1998/2/20 96/15/0146

Die der Forstverwaltung Preßbaum zuzuordnenden Grundflächen der Beschwerdeführerin im Ausmaß von ca. 5.540 ha, die sich über 13 Katastralgemeinden erstrecken, wurden vom Finanzamt als eine wirtschaftliche Einheit angesehen und mit einem Bescheid betreffend die Feststellung des Einheitswertes des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens erfaßt. Zu diesen Grundstücken gehört auch die Liegenschaft Rekawinkel, Forsthausstraße 33; für diese Grundfläche (nach der Aktenlage Gst-Nr. 21 und B... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.02.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/2/20 96/15/0146

Rechtssatz: Insbesondere Wirtschaftsgebäude und Gebäude, welche Forstangestellten (Forstmeister, Förster, Jäger) als Wohnung dienen, können Teile eines forstwirtschaftlichen Betriebes sein. Dienstwohnungen (für Forstangestellte) zählen nicht zu den Gebäuden bzw Räumen, die iSd § 30 Abs 2 Z 3 BewG "zu Wohnzwecken vermietet" sind. § 30 Abs 2 Z 3 BewG erfaßt nämlich nicht Dienstwohnungen für Dienstnehmer des landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betriebes, sondern Gebäude ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 20.02.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/2/20 96/15/0146

Rechtssatz: Es ist nicht erkennbar, daß es für Zwecke der Forstwirtschaft erforderlich wäre, daß ein Dienstnehmer im räumlichen Bereich des Forstes Wohnung nimmt, wenn er seine Diensttätigkeit nicht vornehmlich im Forst zu erbringen hat. Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 20.02.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/2/20 96/15/0146

Rechtssatz: Insbesondere Wirtschaftsgebäude und Gebäude, welche Forstangestellten (Forstmeister, Förster, Jäger) als Wohnung dienen, können Teile eines forstwirtschaftlichen Betriebes sein. Dienstwohnungen (für Forstangestellte) zählen nicht zu den Gebäuden bzw Räumen, die iSd § 30 Abs 2 Z 3 BewG "zu Wohnzwecken vermietet" sind. § 30 Abs 2 Z 3 BewG erfaßt nämlich nicht Dienstwohnungen für Dienstnehmer des landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betriebes, sondern Gebäude ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 20.02.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/2/20 96/15/0146

Rechtssatz: Es ist nicht erkennbar, daß es für Zwecke der Forstwirtschaft erforderlich wäre, daß ein Dienstnehmer im räumlichen Bereich des Forstes Wohnung nimmt, wenn er seine Diensttätigkeit nicht vornehmlich im Forst zu erbringen hat. Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 20.02.1998

TE Vwgh Erkenntnis 1991/4/8 88/15/0025

Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des sogenannten X-Hofes bestehend aus der Hofstelle in Y, Z-Gasse 5, mit einem Wohngebäude, zwei ehemaligen Stallgebäuden und einem weiteren Wirtschaftsgebäude (Hof- und Baufläche 3.450 m2), sowie den beiden aneinandergrenzenden und umzäunten Gartengrundstücken Nr. 580 (1.869 m2) und Nr. 581 (1.474 m2), insgesamt also mit einem Ausmaß von 6.793 m2. Weiters gehören dazu, von der Hofstelle ca. 2 km bzw. ca. 4 km entfernt, die im Westen der Stadt Y und... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 08.04.1991

TE Vwgh Erkenntnis 1991/4/8 88/15/0025

Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des sogenannten X-Hofes bestehend aus der Hofstelle in Y, Z-Gasse 5, mit einem Wohngebäude, zwei ehemaligen Stallgebäuden und einem weiteren Wirtschaftsgebäude (Hof- und Baufläche 3.450 m2), sowie den beiden aneinandergrenzenden und umzäunten Gartengrundstücken Nr. 580 (1.869 m2) und Nr. 581 (1.474 m2), insgesamt also mit einem Ausmaß von 6.793 m2. Weiters gehören dazu, von der Hofstelle ca. 2 km bzw. ca. 4 km entfernt, die im Westen der Stadt Y und... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 08.04.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/4/8 88/15/0025

Stammrechtssatz Ein Gebäude, das vom Eigentümer des Betriebes, der nicht zugleich Betriebsinhaber ist, bewohnt ist, dient nicht einem landwirtschaftlichen, sondern einem betriebsfremden Zweck (Hinweis E 30.11.1984, 82/17/0123). Im RIS seit 14.01.2002 Zuletzt aktualisiert am 01.09.2009 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 08.04.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/4/8 88/15/0025

Stammrechtssatz Gebäude gehören nur dann zum landwirtschaftlichen Vermögen, wenn sie einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dienen. Dies ist bei Gebäuden (oder Gebäudeteilen) grundsätzlich (nur) dann der Fall, wenn sie dem Betriebsinhaber, seinen Familienangehörigen, den Ausnehmern und den überwiegend im Haushalt des Betriebsinhabers beschäftigten Personen als Wohnung dienen. Im RIS seit 14.01.2002 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 08.04.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/4/8 88/15/0025

Rechtssatz: Ausf, daß im vorliegenden Fall ein Wohngebäude mit Hoffläche und zwei angrenzenden Gartengrundstücken, das ehemals unbestrittenermaßen einem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb gedient hat, nach erfolgter Verpachtung der außerhalb der Hofstelle gelegenen landwirtschaftlichen Flächen nicht mehr einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dient. Im RIS seit 14.01.2002 Zuletzt aktualisier... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 08.04.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/4/8 88/15/0025

Stammrechtssatz Ein Gebäude, das vom Eigentümer des Betriebes, der nicht zugleich Betriebsinhaber ist, bewohnt ist, dient nicht einem landwirtschaftlichen, sondern einem betriebsfremden Zweck (Hinweis E 30.11.1984, 82/17/0123). Im RIS seit 14.01.2002 Zuletzt aktualisiert am 01.09.2009 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 08.04.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/4/8 88/15/0025

Stammrechtssatz Gebäude gehören nur dann zum landwirtschaftlichen Vermögen, wenn sie einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dienen. Dies ist bei Gebäuden (oder Gebäudeteilen) grundsätzlich (nur) dann der Fall, wenn sie dem Betriebsinhaber, seinen Familienangehörigen, den Ausnehmern und den überwiegend im Haushalt des Betriebsinhabers beschäftigten Personen als Wohnung dienen. Im RIS seit 14.01.2002 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 08.04.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/4/8 88/15/0025

Rechtssatz: Ausf, daß im vorliegenden Fall ein Wohngebäude mit Hoffläche und zwei angrenzenden Gartengrundstücken, das ehemals unbestrittenermaßen einem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb gedient hat, nach erfolgter Verpachtung der außerhalb der Hofstelle gelegenen landwirtschaftlichen Flächen nicht mehr einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dient. Im RIS seit 14.01.2002 Zuletzt aktualisier... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 08.04.1991

TE Vwgh Erkenntnis 1990/2/6 89/14/0147

Der Beschwerdeführer, ein pauschalierter Landwirt, verkaufte Teilwaldrechte (§ 33 Abs. 2 lit. d TFLG 1978 idF vor der Novelle LGBl. 1984/18) seiner Stammsitzliegenschaft an einem im Eigentum der Gemeinde stehenden Grundstück im Jahre 1981 an diese Gemeinde um S 1,573.203,50 und gegen Ablösung des stehenden Holzes zu einem von der Bezirksforstinspektion festzulegenden Preis, sodaß er im erwähnten Jahr zusammen S 2,605.242,-- aus dem Geschäft einnahm. Die belangte Behörde vertrat be... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 06.02.1990

TE Vwgh Erkenntnis 1990/2/6 89/14/0146

Die Beschwerdeführerin, eine pauschalierte Landwirtin, verkaufte Teilwaldrechte (inklusive dem stehenden Holz) ihrer Stammsitzliegenschaft an einem im Eigentum der Gemeinde stehenden Grundstück im Jahre 1983 an diese Gemeinde um S 517.800,--. Hievon erhielt sie im erwähnten Jahr S 200.000,--. Die belangte Behörde vertrat bei Festsetzung der Einkommensteuer für das genannte Jahr im Instanzenzug die Meinung, der Erlös aus dem Verkauf der Teilwaldrechte sei von der Besteuerung nach D... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 06.02.1990

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