Begründung: Im Zwangsversteigerungsverfahren gegen die Verpflichteten wurde deren Liegenschaft EZ ***** KG ***** am 14.Jänner 1992 den nun die Übergabe der Liegenschaft nach den Bestimmungen des § 349 EO betreibenden Erstehern um das Meistbot von S 4,480.000 zugeschlagen. Nach Bewilligung der zwangsweisen Räumung erhob die Zweitverpflichtete eine Oppositionsklage. Der Räumungsanspruch der Ersteher sei erloschen, weil sie die durch Zuschlag erworbene Liegenschaft zum Teil an den ... mehr lesen...
Norm: ABGB §317ABGB §320EO §158
Rechtssatz: Wurde dem Ersteher keine einstweilige Verwaltung eingeräumt, konnte er einem Dritten, mit dem er einen Kaufvertrag abschloß, keinen Besitz übertragen. Entscheidungstexte 3 Ob 112/92 Entscheidungstext OGH 25.11.1992 3 Ob 112/92 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1992:R... mehr lesen...
Norm: ABGB §320ABGB §321ABGB §431
Rechtssatz: Der Titel gibt grundsätzlich auch den Anspruch des Erwerbers auf Einräumung des Besitzes, also auf Übergabe der Liegenschaft. Entscheidungstexte 6 Ob 83/75 Entscheidungstext OGH 26.06.1975 6 Ob 83/75 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1975:RS0010153 ... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht hat das Klagebegehren auf Ausfolgung der in den vorgelegten Verzeichnissen (Aufstellung) angeführten, vom Beklagten in 3 Kisten und 13 großen Paketen (mit 16 Kistchen Karteien) aus der Wohnung der verstorbenen Frau Anna B***** geschafften Teile des Archivs „Hermann B***** - Anna B*****" abgewiesen, weil keiner der 3 Rechtsgründe, auf die der Anspruch gestützt wird, gegeben sei. Der Rechtsgrund der Schenkung wurde vom Erstgericht im Wesentlichen mit der Be... mehr lesen...
Norm: ABGB §320ABGB §428ABGB §938NZwG §1 Abs1 litd
Rechtssatz: Schenkung und Übergabe eines Archives ( Hermann Bahr - Anna Mildenburg - Archiv; Rep. Österr. ( Nationalbibliothek )). Entscheidungstexte 2 Ob 684/52 Entscheidungstext OGH 15.10.1952 2 Ob 684/52 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1952:RS0010154 ... mehr lesen...
