Norm: ABGB §1375 B
Rechtssatz: Ein echtes (konstitutives) Anerkenntnis, das ein Rechtsgeschäft ist, kann nicht einseitig widerrufen werden. Entscheidungstexte 2 Ob 113/97z Entscheidungstext OGH 26.06.1997 2 Ob 113/97z 7 Ob 105/01v Entscheidungstext OGH 17.05.2001 7 Ob 105/01v Auch ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1375 D
Rechtssatz: Nach heute herrschender Auffassung kommt auch einem deklaratorischen Anerkenntnis die Wirkung zu, dass die Wissenserklärung des Schuldners dem redlichen, auch auf diese Erklärung angewiesenen Zessionar gegenüber bindende Kraft - jedoch nur in Bezug auf Einreden, die dem Zessus bei Abgabe der Erklärung bekannt waren - besitzt. Das gilt jedoch nur dann wenn der Zessionar im Vertrauen auf die Erklärung Dispositionen ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1375 ÜbsABGB §1375 Info
Rechtssatz: Übersicht der Entscheidungen zu § 1375 ABGB A Umänderung von Rechten B Konstitutives Anerkenntnis (Unterscheidung vom einfachen Anerkenntnis), Wirkung C Anfechtung des konstitutiven Anerkenntnisses D Diverses (Verzichte) Informationen zu § 1375 ABGB Verweisungen: Prozessuales Anerkenntnis bei § 395 ZPO! Vergleich bei § 1380 ABGB! Prozessvergleich bei § 204 ZPO! ... mehr lesen...
Norm: ABGB §480ABGB §1375 D
Rechtssatz: Gemäß § 480 ABGB gibt jeder Vertrag, insbesondere Anerkenntnis und Vergleich, einen tauglichen Rechtsgrund für eine Dienstbarkeitsbestellung ab. Entscheidungstexte 5 Ob 2036/96i Entscheidungstext OGH 30.04.1996 5 Ob 2036/96i Veröff: SZ 69/110 5 Ob 131/10s Entscheidungstext OGH 15.07.2010 5 Ob ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1375 BABGB §1380
Rechtssatz: Ein Stundungsansuchen ist als deklaratives Anerkenntnis anzusehen. Entscheidungstexte 7 Ob 549/94 Entscheidungstext OGH 27.04.1994 7 Ob 549/94 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0032759 Dokumentnummer JJR_19940427_OGH0002_0070OB00549_940... mehr lesen...
Norm: ABGB §1375 B
Rechtssatz: Die bloß rechnerische Überprüfung einer jährlichen Abrechnung allein kann ohne Vorliegen weiterer Anhaltspunkte nicht zur Annahme des Vorliegens eines konstitutiven Anerkenntnisses führen. Entscheidungstexte 1 Ob 614/93 Entscheidungstext OGH 19.04.1994 1 Ob 614/93 European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
