Norm: ABGB §918 IIa ABGB §1168a ABGB §1295 IIf7h ABGB § 918 heute ABGB § 918 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz: Die dem Unternehmer im Sinne des § 1168 a ABGB auferlegten Aufklärungspflichten und Warnpflichten dürfen nicht überspannt werden. Wenn dem Bauunternehmer, der den R... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
§ 1168 a ABGB spricht nur von offenbaren Mängeln. Nur wenn der Unternehmer den Mangel erkannt hat, wenn auch auf Grund besonderer Sachkenntnis oder über das üblic... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB §1170 ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1170 heute ABGB § 1170 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/191... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
Mit der Erklärung des Unternehmers, was er vom Besteller zur Herstellung des Werkes benötigt, ist nicht notwendig auch schon gesagt, welche Folgen es für den Beste... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB §1299 ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1299 heute ABGB § 1299 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1165 A ABGB §1168a ABGB § 1165 heute ABGB § 1165 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/19... mehr lesen...
Begründung: Der Erstbeklagte hat über Auftrag der Klägerin in seiner Eigenschaft als Architekt in den Jahren 1969 und 1970 die Planung und Bauleitung des Autobahnrasthauses der Klägerin an der Brenner-Autobahn in Matrei am Brenner durchgeführt. Die Zweitbeklagte war von ihr mit der Ausführung der Baumeisterarbeiten beauftragt, der Drittbeklagte mit den Installationsarbeiten. Bald nach der Eröffnung des Betriebes im Juni 1970 drang von der im Obergeschoss eingerichteten Großküche W... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB §1295 IIa3 ABGB §1295 IId2 ABGB §1299 G ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1295 heute ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zuletz... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
Hat der Besteller den "Stoff" nach Erprobung bestellt, trifft den Unternehmer keine Warnpflicht.
Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
Auf eine möglicherweise unzweckmäßige, den bestimmungsgemäßen Gebrauch der anzuschließenden Geräte aber nicht beeinträchtigende Gestaltung braucht der Unternehmer ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1152 K ABGB §1168a ABGB §1170 ABGB § 1152 heute ABGB § 1152 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGB... mehr lesen...
Der Beklagte führte im Herbst 1973 als mit Zustimmung der klagenden Partei vertraglich verpflichteter Subunternehmer des Bauunternehmers Josef Z für die klagende Partei, die Republik Österreich (Post- und Telegraphenverwaltung), die Verlegung des Kabels 5055 im Raum E durch. Auf eine Strecke von etwa 5 km hatte die Verlegung des neuen Kabels als sogenannte Zulegung zu dem bereits im Jahre 1969 verlegten Netzgruppenkabel 5019 im selben Graben zu erfolgen. Die Freilegung eines in 80 c... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB §1295 Ia3a ABGB §1298 ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1295 heute ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch ... mehr lesen...
Die Siebentbeklagte, deren persönlich haftender Gesellschafter der Achtbeklagte ist, installierte im Jahr 1965 über Auftrag des Klägers in dessen Einfamilienhaus in M eine Ölzentralheizung. Das Entlüftungsrohr des Öltanks wurde dabei innerhalb des Hauses in den Dachboden geführt wo es frei in den Dachbodenraum ausmundet. Am 28. Feber 1973 ließ der Kläger bei der Erstbeklagten, deren persönlich haftender Gesellschafter der Zweitbeklagte ist, eine Heizöllieferung bestellen. Bei Durch... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz: Offenbar ist eine unrichtige Anweisung des Bestellers nicht nur dann, wenn die Unrichtigkeit in die Augen fällt und jedermann sogleich erkennbar ist, sondern auch d... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB §1295 Ia3d ABGB §1295 Ia5 ABGB §1295 Ib ABGB §1295 IIf7a ABGB §1302 A ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1295 heute ABGB § 1295 gültig a... mehr lesen...
Norm: ABGB §901 II5 ABGB §1165 ABGB §1168a ABGB § 901 heute ABGB § 901 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1165 heute ABGB § 1165 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §879 BIIc ABGB §879 BIId ABGB §1168a ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 275/1992 ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zuletzt geändert durch BGB... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
Insbesondere dann, wenn der Besteller sachunkundig ist, sind ihm die Folgen im einzelnen vor Augen zu führen, die mit einer Nichtbehebung des Mangels verbunden sin... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
Die Warnpflicht ist auch dann gegeben, wenn ein Auftrag unzulänglich erteilt und eine Maßnahme nicht geplant wird, die zur Erzielung des angestrebten Erfolges notw... mehr lesen...
Auf Bestellung der Klägerin hat der Beklagte im Winter 1970/71 im Zuge der Errichtung der Hotel-Pension in K die Kellerräumlichkeiten des Bauwerkes gegen das Eindringen von Grundwasser abgedichtet. Mit der Behauptung, die Abdichtung sei nicht gelungen und es sei Grundwasser in die Kellerräume des ihr gehörigen Bauwerkes eingedrungen, begehrte die Klägerin aus den Rechtstiteln der Gewährleistung und des Schadenersatzes den Beklagten zur Zahlung von 190 000 S samt 4% Verzugszinsen a... mehr lesen...
Norm: ABGB §881 IA ABGB §1168a ABGB §1298 ABGB §1313a I ZPO §266 B ABGB § 881 heute ABGB § 881 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zul... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz: § 1168a Satz 3 ABGB bringt die allgemeine Schutzpflicht und Sorgfaltspflicht des Schuldners (vertragliche Nebenpflicht) in der speziell auf den Werkvertrag zugeschn... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz: Die Warnpflicht des Unternehmers erstreckt sich nur auf solche Umstände, die vom Unternehmer auf Grund seiner Sachkenntnis als den Werkerfolg allenfalls beeinträchti... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
Die Warnpflicht des Unternehmers dem Besteller gegenüber besteht auch dann, wenn sich erst im Zuge der Arbeit herausstellt, daß ein zunächst unbekannter Fehler tat... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
Offenbare Untauglichkeit des vom Besteller beigegebenen Stoffes im Sinne des § 1168 a ABGB kann auch bei einem Gebäude vorliegen, in dem die Arbeit zu verrichten ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz: Auch wenn der Besteller sachkundig beraten war, war der Unternehmer bei Untauglichkeit eines beigestellten Stoffes beziehungsweise die mangelhafte Vorarbeit des Best... mehr lesen...
Norm: ABGB §1168a ABGB § 1168a heute ABGB § 1168a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz: "Offenbar" im Sinne des § 1168a ABGB ist der Mangel eines Stoffes nicht nur dann, wenn er in die Augen fällt und jedermann sogleich erkennbar ist, sondern auch dann... mehr lesen...
Am 14. 7. 1967 geriet der von Ingrid W gelenkte PKW Ford Country Squire der Klägerin auf der Autobahn München - Salzburg ins Schleudern und kam von der Fahrbahn ab. Hiedurch wurde das Fahrzeug schwer beschädigt. Die klagende Partei anerkannte mit Rücksicht darauf, daß die Reifendimension nicht den Werksvorschriften entsprach, ein Eigenverschulden von 1/3 und begehrte auf dieser Grundlage vom Beklagten aus dem Titel des Schadenersatzes die Zahlung von S 52.100.- für Reparaturkosten... mehr lesen...
