• alle
  • A
  • B
  • C
  • D
  • E
  • F
  • G
  • H
  • I
  • J
  • K
  • L
  • M
  • N
  • O
  • P
  • Q
  • R
  • S
  • T
  • U
  • V
  • W
  • X
  • Y
  • Z
Logo Jusline

Neueste Diskussionsbeiträge

Diskussionsbeiträge 1-20 von 426
§ 26 StVO Einsatzfahrzeuge
Einsatzfahrzeug erschreckt Tier
Wen trifft das verschulden, wenn durch Sondersignale ein am Zahm gehendes Pferd oder Kalb so erschreckt wird, dass es seinen Führer verletzt? Es he...
Mehr lesen...
§ 3 MRG Erhaltung
Intervall für Thermenwartung
Wiener Wohnen behält sich vor bei schadhaften Thermen keinen Installateur zu schicken außer die Therme / der Boiler / der Durchlauferhitzer wurde j...
Mehr lesen...
§ 21 BauTG Türen
Salzburger Bautechnikgesetz: Abstand von Stufe (Stiege) zu Wohnungseingangstür DG
Ich meinem Dachstuhl soll eine separate Wohnung entstehen. Wie groß muss der Abstand zwischen der obersten Stufe und der Wohnungseingangstür sein (...
Mehr lesen...
§ 32a WRG Einbringungsbeschränkungen und -verbote
Indirekteinleiter A in eine nichtöffentliche Kanalisation
mit Abwasserreinigung B (Genehmigung § 32b WRG), die in eine öffentliche Kanalisation mit ARA C einleitet. Anschließend leitet die ARA in ein Gewäs...
Mehr lesen...
§ 15 VBG Überstellung und Vorbildungsausgleich
Frage zur Interpration
Hallo, Bei Eintritt in ein Ministerium lag ‚nur‘ einen Bachelorabschluss vor, deshalb wurde ein Vorbildungsausgleich von 2 Jahren (da Bachelor unt...
Mehr lesen...
§ 44 TSchG In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmungen
§ 44 (24) TSchG - Übergangsbestimmungen
Wir sind ein Tierschutzverein in Österreich - im Vereinsregister eingetragen seit 16.7.2015. Lt. dem neu eingefügten § 8a (2) ist das öffentliche ...
Mehr lesen...
§ 75 StGB Mord
Verdacht des versuchten Mordes
Guten Tag, im folgenden möchte ich Ihnen eine kleine Geschichte schildern die vermuten lässt dass mein Bruder, der zur Zeit im Koma liegt, versuch...
Mehr lesen...
§ 109 StGB Hausfriedensbruch
Störungen vor der Wohnungstür
Gruß Euch! Mein Nachbar belästigt uns immer mit starkem Anklopfen bei unserer Wohnungstür, und klagt sich ganz aggressiv wegen Sachen die überhaup...
Mehr lesen...
§ 17 WEG Benützungsregelung
Dauerhafte Benützung von Allgmeinfläche
Formulierung bzgl. Allgemeinteile (Müllraum, Privatstraße/Weg, Grünflächen) bei Vereinbarung zwischen den Eigentümern: Der jeweilige Wohnungseigent...
Mehr lesen...
§ 35 AStV Kleiderkästen und Umkleideräume
Frage zu §35/4 Z 2 AStV
Kann mir bitte jemand bei dieser Frage helfen? Wie ist das "gleichzeitig" zu verstehen? Heißt es, dass einfach mehr als 12 AN zu einem bestimmten ...
Mehr lesen...
§ 223 StGB Urkundenfälschung
Unterschrift seitens Paketzusteller gefälscht
Durch den Erhalt einer Rechnung inkl. Mahnspesen musste ich feststellen, dass ich bereits im November 2016 ein Paket erhalten haben sollte. Die Ann...
Mehr lesen...
§ 106 Einspruch wegen Rechtsverletzung
Frage zu: § 106
Hallo, Seit 2015 kann man ja gegen Ermittlungshandlungen der Kriminalpolizei, durch die man in einem subjektiven Recht verletzt wird, keine Einspr...
Mehr lesen...
§ 107 StGB Gefährliche Drohung
Gefährliche Drohung?
Ich habe folgende SMS Nachricht von meinem Ex-Mann erhalten: In einer Beziehung darf man gewisse Fehler nur 1x machen 1 x kann man Glück haben - b...
Mehr lesen...
§ 25 BGG
Bauabstand in Salzburg Land
Koennte mir bitte jemand helfen mit den Mindestgrenzabstaenden fur folgende Situation: - da nachbargrundstueck ist im privaten Besitz - ein 6m brei...
Mehr lesen...
§ 18 GebAG Ausmaß der Entschädigung für Zeitversäumnis
frage betreffend gebürenanspruch
ich hatte letzten freitag eine ladung als zeuge zu einem stafverfahren in wien. weil ich in tirol lebe, und natürlich von dort nach wien anreisen ...
Mehr lesen...
§ 11 FAGG Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist
Rücktrittsrecht bei Abo-Verträgen
Hallo, weiß hier evtl. jemand ob man vom Rücktrittsrecht auch Gebrauch machen kann, wenn man einen Abonnementvertrag abgeschlossen hat, und bei de...
Mehr lesen...
§ 60 BO für Wien Ansuchen um Baubewilligung
Umbau nach § 60 Abs 1 lit a - Geschossfläche über 50 vH
Ein Umbau liegt auch dann vor, wenn solche Änderungen selbst nur ein einzelnes Geschoß betreffen. Bei Umbau von über 50% der Geschossfläche ist ei...
Mehr lesen...
§ 53 StVO Die Hinweiszeichen
Ortstafel mit zusätzlichen Schild
Laut §53 StVO darf auf einer Ortstafel nur ein grünes Schild mit weißen Buchstaben angebracht sein. Wenn jetzt unterhalb oder oberhalb der Ortstafe...
Mehr lesen...
§ 93 StVO Pflichten der Anrainer
Paulchen -bezüglich höhe des Strafausmasses
Wenn eine Person sich nie an die Strassenverkehrsodnung §93 STVO hält, mit welcher Strafe muß er rechnen Wer vollzieht das Gesetz? Die Polizei fä...
Mehr lesen...
§ 31 S.LSG Ehrenkränkung
Autokauf
Guten Tag, Ich ersuche um Information in folgendem Fall: Ich bin auf der Suche nach einem Auto und wurde auf Willhaben auf ein ansprechendes Modell...
Mehr lesen...