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Herbert Orlich

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Zuletzt Online am 19.10.09

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5 Gesetzeskommentare


Kommentar zu Art. 1 § 39 AngG

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1.  Inhalt: Das Dienstzeugnis hat die Tätigkeit des Dienstnehmers zu beschreiben. Es darf keine Angaben enthalten, die objektiv geeignet wären, dem Dienstnehmer die Stellensuche zu erschweren. Dieses Verbot umfaßt auch indirekte Angaben, Floskeln oder Andeutungen: OGH 08.03.... mehr lesen...

Art. 1 § 39 AngG | 1. Version | 1670 Aufrufe | Verfasst am 26.03.12

Kommentar zu § 105 ArbVG

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1.  Kündigungsanfechtung: Der gekündigte Arbeitnehmer erlangt sein individuelles Anfechtungsrecht nur dann, wenn er den Betriebsrat (erfolglos) aufgefordert hat, seine Kündigung anzufechten: OGH 30.08.2001, 8 ObA 177/01i, RdW 2002/360. Freilich sind an Form und Inhalt dieser A... mehr lesen...

§ 105 ArbVG | 1. Version | 2096 Aufrufe | Verfasst am 26.03.12

Kommentar zu § 184 BAO

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A. Wann darf die Abgabenbehörde schätzen: Sind die Bücher formell ordnungsgemäß geführt, so wird auch ihre inhaltliche Richtigkeit vermutet. Inhaltliche Unrichtigkeiten muß dann die Abgabenbehörde beweisen: VwGH 24.02.2000, 97/15/0214, ÖStZB 200... mehr lesen...

§ 184 BAO | 1. Version | 1321 Aufrufe | Verfasst am 19.10.09

§ 29 FinStrG

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Strafbefreiende Selbstanzeige: Bei vorsätzlich begangenenen Finanzvergehen ist im Falle einer finanzbehördlichen Nachschau oder Prüfung die Selbstanzeige spätestens zu dem Zeitpunkt zu erstatten, zu dem die Finanzbehörde zur Herausgabe der Bücher, Aufzeichnungen ... mehr lesen...

Art. 1 § 29 FinStrG | 1. Version | 933 Aufrufe | Verfasst am 19.10.09

Kommentar zu § 9 BAO

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Haftung des Geschäftsführers für Steuerschulden der Gesellschaft 1.  Allgemeines Der VwGH (19.11.1998, 97/15/0115; ÖStZB 1999, 301) hat seine Judikaturlinie fortgesetzt, wonach bei Uneinbringlichkeit von Abgabenschulden einer Gesellschaft der Geschäftsführer... mehr lesen...

§ 9 BAO | 2. Version | 1369 Aufrufe | Verfasst am 19.10.09

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